• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...2 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...können die Beteiligten mit Beiständen erscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Beteiligten das Verfahren selbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung befugt ist. ...

• GBO § 12 (Law)

  ...kten ist ein Protokoll zu führen. Dem Eigentümer des betroffenen Grundstücks oder dem Inhaber eines grundstücksgleichen Rechts ist auf Verlangen Auskunft aus diesem Protokoll zu geben, es sei denn, di...

• FlRV § 12 (Law)

  ...2. für die anderen in § 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes genannten Seeschiffe von der Flaggenbehörde. ...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...2) Die Unfallstelle, die Unfallspuren sowie sämtliche Wrackteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dürfen bis zur Freigabe (§ 13) durch den Untersuchungsführer nicht berührt oder v...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...2. Mathematik, Statistik, theoretische Meteorologie, 3. Physik, 4. ...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...kung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden; ...

• KSVG § 12 (Law)

  ...Künstlersozialkasse bis zum 1. Dezember eines Jahres das voraussichtliche Arbeitseinkommen, das sie aus der Tätigkeit als selbständige Künstler und Publizisten erzielen, bis zur Höhe der Beitragsbemes...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...2. den vom Zielunternehmen kontrollierten Unternehmen, 3. Inhabern von mindestens 5 Prozent der Kapitalanteil...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...kt eine Höhe von 25 Metern (Höhe bezogen auf den Flughafenbezugspunkt), b) im Umkreis von 4 Kilometer bis 6 Kilomete...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...kungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebebühnen, müssen mit Einrichtungen versehen sein, die sicher melden, 1. ...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...kungen, ist der Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen eigenwirtschaftlichen Verkehr mit Straßenbahnen, Obussen oder Kraftfahrzeugen im Linienverkehr spätestens drei Monate nach der Vorabbek...

• PostPersRG § 12 (Law)

  ...kostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen die Bestimmungen, die für die bei den Postnachfolgeunternehmen tätigen vergleichbaren Arbeitnehmer gelten, ni...

• ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

• RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ktober 2003 in Kraft.

• NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...2 erforderlichen Angaben bezeichnet sind, wenn 1. dies zur Abwehr einer konkreten Gefahr für Leib, Leben, Gesundheit, Freiheit einer Person o...