RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)

GewStG (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

BranntwMonG (XXXX) §§ 22 und 23 (Law)

AbwV Anhang 22 Chemische Industrie (Law)

...chen bei der Herstellung von Stoffen durch chemische, biochemische oder physikalische Verfahren einschließlich der zugehörigen Vor-, Zwischen- und Nachbehandlung anfällt. (2) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 22 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...chstabe a   124,25   Buchstabe b   92,03 ...

PreisLS Nr 22 Verrechnung (Law)

...2) Der kalkulatorische Unternehmerlohn kann auch unter den kalkulatorischen Kostenarten ausgewiesen werden. (3) Die Kostenrechnung nach den Absätzen 1 und 2 soll nach einheitlichen Grundsätz...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ch Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...

EinigVtr Art 22 Finanzvermögen (Law)

...cksichtigung sozialer Belange schrittweise in eine marktwirtschaftliche Wohnungswirtschaft. Dabei soll die Privatisierung auch zur Förderung der Bildung individuellen Wohneigentums beschleunigt durchg...

ASG § 22 Rentenversicherung Entgelt und Beiträge (Law)

...cherung je zur Hälfte und die Pflichtbeiträge zur knappschaftlichen Rentenversicherung nach dem im Sechsten Buch Sozialgesetzbuch hierfür bestimmten Verhältnis. Die auf die Unterschiedsbeträge nach § ...

BBankG § 22 Geschäfte mit jedermann (Law)

...che Bundesbank darf mit natürlichen und juristischen Personen im In- und Ausland die in § 19 Nr. 2 bis 7 bezeichneten Geschäfte betreiben.

ArbSchG § 22 Befugnisse der zuständigen Behörden (Law)

...chtige Person hat die Maßnahmen nach den Sätzen 1, 2 und 5 zu dulden. Die Sätze 1 und 5 gelten entsprechend, wenn nicht feststeht, ob in der Arbeitsstätte Personen beschäftigt werden, jedoch Tatsachen...

ÜblG 1 § 22 (Law)

...che des Bundes auf den Ausgleich von Vorteilen, die den Ländern aus den Aufwendungen des Bundes auf Grund dieses Gesetzes zuwachsen, werden durch dieses Gesetz nicht berührt.

BetrVGDV1WO § 22 Ermittlung der Gewählten (Law)

...ch § 15 Abs. 2 des Gesetzes Mindestsitze zustehen, so sind die insoweit überschüssigen Mitgliedersitze des Geschlechts in der Minderheit bei der Sitzverteilung nach Absatz 2 Satz 2 zu berücksichtigen....

BGB § 22 Wirtschaftlicher Verein (Law)

...ck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt in Ermangelung besonderer bundesgesetzlicher Vorschriften Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung. Die Verleihung steht dem La...

BZRG § 22 Hinweispflicht der Registerbehörde (Law)

...che die weitere Entscheidung mitgeteilt hat, von dem Widerruf zu benachrichtigen. (4) Ist im Register eine Führungsaufsicht, aber noch nicht deren Beendigung eingetragen, unterrichtet die Re...

DWG § 22 Allgemeine Verantwortung (Law)

...ch Maßgabe der allgemeinen Gesetze und der besonderen Vorschriften dieses Gesetzes die Verantwortung. Verantwortlich ist auch, wer es unterlassen hat, in seinem Aufgabenkreis pflichtgemäß tätig zu wer...

EGInsO § 22 (zukünftig in Kraft) (Law)

...ch einer Unternehmensgruppe im Sinne von Artikel 2 Nummer 13 der Verordnung (EU) 2015/848 an, ist die Einleitung eines Koordinationsverfahrens nach den §§ 269d bis 269i der Insolvenzordnung ausgeschlo...

FamFG § 22 Antragsrücknahme; Beendigungserklärung (Law)

...chtskraft der Endentscheidung zurückgenommen werden. Die Rücknahme bedarf nach Erlass der Endentscheidung der Zustimmung der übrigen Beteiligten. (2) Eine bereits ergangene, noch nicht recht...

GVIDVDV § 22 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

...ch Absatz 2 Satz 2 entscheiden die Prüfenden einvernehmlich; kommt keine Einigung zustande, entscheidet das Prüfungsamt. (4) Wird eine Täuschung erst nach Abschluss der Laufbahnprüfung festg...

HüSalmoV § 22 Amtliche Untersuchung (Law)

...chung der betroffenen Herde nach Maßgabe der Nummer 2.1 Satz 3 Buchstabe d und e, der Nummern 2.2, 3.1, 3.2, 3.3, 3.5 und 3.6 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 517/2011 durch.