• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...2. Personen, die im Zeitpunkt ihrer Verpflichtung als selbständig Tätige aufgrund einer durch Gesetz angeordneten oder auf Gesetz beruhenden Verpflichtung Mitglied einer...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...2) Planstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in Planstellen einer niedrigeren Besoldungsgruppe oder in Stellen für Angestellte...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  (1) Die Räder eines Radsatzes dürfen auf der Radsatzwelle seitlich nicht verschiebbar sein. (2) Für Radsätze und Räder gelten die Maße der Anlagen 4 und 5. Bei Fahrzeugen, die nur auf Streck...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...2 eingehalten werden. (2) Für Arbeitseinsätze, deren Dauer 50 Prozent der maximalen Aufenthaltszeit überschreiten, darf während einer Schicht nur eine Einschleusung vorgenommen werden; im üb...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...2) Die Große Staatsprüfung besteht aus fünf Prüfungsteilen: 1. drei schriftlichen Aufsichtsarbeiten, 2. ...

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...20 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

• GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)

  ...25 Abs. 1) eingeht und auf die Durchführung eines gleichgerichteten Volksbegehrens gerichtet ist. (2) Ein Neugliederungsr...

• MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

  ...2) Die überwachungsbedürftigen Anlagen hat der Unternehmer vor Inbetriebnahme sowie planmäßig wiederkehrend durch vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannte Sachverständige prüfen zu lassen. Es gelten die gle...

• MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2. den Vorschriften des § 7 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 2 über die Stillzeit, 3. den Vorsc...

• ImmoWertV § 21 Ermittlung des Sachwerts (Law)

  ...2 Nummer 1) zu berücksichtigen. (2) Der Sachwert der baulichen Anlagen (ohne Außenanlagen) ist ausgehend von den Herstellungskosten (§ 22) unter Berücksichtigung der Alterswertminderung (§ 2...

• IntFamRVG § 21 Bekanntmachung der Entscheidung (Law)

  ...20 Abs. 3 ist der verpflichteten Person formlos mitzuteilen. (2) Der antragstellenden Person sind eine beglaubigte Abschrift des Beschlusses nach § 20, im Falle des § 20 Abs. 1 ferner eine B...

• RVermG § 21 Berlin-Klausel (Law)

  ...2 Abs. 1 und des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.

• SachenRBerG § 21 Vermessene Flächen (Law)

  ...22 bis 27 anzuwenden.

• PostRDV § 21 Ausstellung von Ausweisen (Law)

  ...2) Der Ausweis darf den Hinweis auf die Rentnereigenschaft nur mit folgenden personenbezogenen Daten verbinden: 1. Familienname und Vornamen ...

• SchwbWO § 21 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)

  ...20 entsprechend.

• SeeFischG § 21 Regelungsbefugnisse der Länder (Law)

  Die Länder können zur Regelung der Seefischerei oder zur Durchführung des Fischereirechts der Europäischen Union weitere Vorschriften erlassen, soweit dieses Gesetz keine Regelung trifft oder das Bund...

• WOSprAuG § 21 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...2, § 15 Abs. 1 sowie die §§ 16 und 17 gelten entsprechend. (2) Lehnt ein Gewählter die Wahl ab, tritt an seine Stelle der nicht gewählte Bewerber mit der nächsthöchsten Stimmenzahl. ...

• VwVfG § 21 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...2) Für Mitglieder eines Ausschusses (§ 88) gilt § 20 Abs. 4 entsprechend.

• PatV § 21 Ergänzende Schutzzertifikate für Pflanzenschutzmittel (Law)

  ...23. Juli 1996 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel (ABl. L 198 vom 8.8.1996, S. 30) bezeichnet sind.

• PAuswG § 21 Berechtigungen für Diensteanbieter (Law)

  ...2) Die Berechtigung wird auf Antrag erteilt. Die antragstellende Person muss die Daten nach § 18 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1, 2 und 4 angeben. Die Berechtigung ist zu erteilen, wenn ...