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LuftFzgG § 12 (Law)
...ftfahrzeug oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er ...
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LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...ft.
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SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)
...forderliche Fläche (Funktionsfläche) sich so über das gesamte Grundstück erstreckt, daß die Restfläche nicht baulich oder wirtschaftlich nutzbar ist, oder ...
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NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...ft.
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NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...ft.
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NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...ft.
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OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...fling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vo...
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SchRegO § 12 (Law)
...ffen, die zur Beförderung von Gütern bestimmt sind, die größte Tragfähigkeit, bei anderen Schiffen die Wasserverdrängung bei größter Eintauchung sowie bei Schiffen mit eigener Triebkraft außerdem die ...
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SchRG § 12 (Law)
...ff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem ...
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TierSchG § 12 (Law)
...ft nur über bestimmte Zollstellen mit zugeordneten Überwachungsstellen eingeführt oder ausgeführt werden dürfen, die das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit im Einvernehmen mit ...
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TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)
...fen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.
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VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
...ftverkehr erfasst auf allen Flugplätzen jährlich die Zahl der Starts und Landungen von Luftfahrzeugen nach Flugarten und Luftfahrzeugmustern.
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UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
...ffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Veräußerungserlös unter Abzug der handelsüblichen Verd...
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SVG § 12 (Law)
...fe, wenn ihr Dienstverhältnis endet wegen Ablaufs der Zeit, für die sie in dieses berufen sind (§ 54 Absatz 1 des Soldatengesetzes), oder wegen Dienstunfähigkeit. Die Übergangsbeihilfe wird bei Beendi...
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StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
...Fall einer entgeltlichen, geschäftsmäßigen Personenbeförderung erhöht sich für den ersatzpflichtigen Halter des befördernden Kraftfahrzeugs oder Anhängers bei der Tötung oder Verletzung von mehr als a...
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ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
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ZÄPrO § 12 (Law)
...fung darf nur bei dem Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugle...
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ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
...ftragte eingesetzt werden. Sie dürfen nicht in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung eingesetzt werden (Nachbarschaft). (2) Die Erhebungsbeauftragten sind für die Erhebungen nach § 4 Abs. 4 u...
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ZHG § 12 (Law)
...fallen)
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...ffsbestimmungen Zweiter Teil Vorschriften für Betriebsbereiche Erster Abschnitt Grundpfl...