• BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)

  ...ff selbst genommen. (2) Längen- und Breitenmaße werden in Zentimetern, Höhenmaße in Millimetern ermittelt. (3) Maße zugänglicher Teile, die wegen der Größe und Gestaltung des Rumpf...

• BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)

  ...fördert werden die fachberufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie die Umschulung der Förderungsberechtigten in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen, Betrieben oder Verwaltungen im Bunde...

• EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)

  ...fördert werden, soweit sie der Erfüllung der Pflicht nach § 3 Absatz 1, der Pflicht nach § 3 Absatz 2 oder einer landesrechtlichen Pflicht nach § 3 Absatz 4 Nummer 2 dienen. (2)...

• BrennO 1998 § 15 (Law)

  ...ften der zur Herstellung des Branntweins verwendeten Rohstoffe erkennen lässt. (2) Wenn in einer Abfindungsbrennerei der Ausbeutesatz unter Berücksichtigung des Feinbrandes besonders festges...

• GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)

  ...Fürsorge des Dienstherrn für den Beamten des Auswärtigen Dienstes und seine Familienangehörigen trägt den Belastungen und Gefährdungen des Dienstes und den besonderen Gegebenheiten im Ausland Rechnung...

• FlUUG § 15 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...folgen. Bereits vorgenommene Untersuchungshandlungen bleiben wirksam. Betrifft die Besorgnis der Befangenheit den Leiter der Bundesstelle oder seinen Vertreter, so trifft die Aufsichtsbehörde die erfo...

• HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...fung an, zur Wiederholungsprüfung anmeldet. (3) Der Antrag auf Wiederholungsprüfung ist bei der gleichen Behörde zu stellen, bei der die vorausgegangene Prüfung erfolgte. In begründeten Fäll...

• HebG 1985 § 15 (Law)

  ...3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch bestimmten Werte angerechnet werden, jedoch nicht über fünfundsiebzig vom Hundert der Bruttovergütung hinaus. Können die Schülerin und der Schüler während der Zeit, für...

• GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)

  ...flichten, die sich für ihn aus dieser Verordnung ergeben, ganz oder teilweise auf verantwortliche Personen übertragen. Wurde für eine Tätigkeit eine verantwortliche Person nach den §§ 58 bis 60 des Bu...

• HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)

  ...findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Heimbeirates zeitweilig verhindert ist.

• KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)

  ...fgabe nach Absatz 4 und einer schriftlichen Prüfung nach Absatz 5. (4) Der Prüfling soll eine Unterweisungsaufgabe durchführen. Die Unterweisungsaufgabe umfasst die Durchführung einer Unterw...

• IStGHG § 15 Verfahren nach vorläufiger Festnahme (Law)

  ...führen. (2) § 14 Abs. 2 ist auf die Vernehmung des Verfolgten entsprechend anzuwenden. (3) Ergibt sich bei der Vernehmung, dass der Ergriffene nicht die Person ist, auf die sich da...

• KäseV § 15 Zusätzliche Kennzeichnung bei Käse (Law)

  ...3) (weggefallen) (4) (weggefallen) (5) Hartkäse, Schnittkäse und halbfester Schnittkäse, der mit Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff beschichtet worden ist, darf nur in ...

• KFürsV § 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten (Law)

  ...33 Abs. 7 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch können durch Pauschbeträge abgegolten werden.

• LuftRegV § 15 Automatisierter Abruf von Daten (Law)

  ...ftfahrzeugen bestimmten Umfang sowie zur Fertigung von Abdrucken des Registerblatts. Notaren kann auf Antrag der Abruf von Daten aus den zum Register eingereichten Schriftstücken oder aus ihren Wieder...

• ModellBTechAusbV § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...fsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werde...

• MPAFHBundV § 15 Bewertung der Prüfungen (Law)

  ...33,40  3  33,39 bis 25,00  2  24,99 bis 12,5...

• SportSeeSchV § 15 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...für die Rücknahme oder den Entzug eines Sportküstenschifferscheins, Sportseeschifferscheins, Sporthochseeschifferscheins, eines Zusatzeintrags oder eines Funkbetriebszeugnisses nach § 13 ...

• StBerG § 15 Anerkennungsbehörde, Satzung (Law)

  ...f Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein ist eine öffentlich beglaubigte Abschrift der Satzung beizufügen. (3) Der Lohnsteuerhilfeverein hat jede Satzungsänderung der für den Sitz des Vereins...

• StGB § 15 Vorsätzliches und fahrlässiges Handeln (Law)

  ...fbar ist nur vorsätzliches Handeln, wenn nicht das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Strafe bedroht.