• AujeszkKrV § 3 (Law)

  ...llen der Nummern 3 und 4 kann die Ausnahme zum Zwecke der flächenhaften Durchführung der Impfung von Amts wegen und in allgemeiner Form genehmigt werden. (3) Die zuständige Behörd...

• AuslSchuldAbkAG § 3 (Law)

  ...ldner es unterlassen, gemäß den Bestimmungen der einschlägigen Anlage des Abkommens einen Regelungsvorschlag zu machen oder eine Beitrittserklärung abzugeben, und hat der Gläubiger gemäß den Bestimmun...

• ABBV § 3 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEG § 3 (Law)

  ...lgte hat Anspruch auf Entschädigung nach diesem Gesetz.

• BeratungsG § 3 Beratungsstellen (Law)

  ...llen für die Beratung nach § 2 sicher. Dabei werden auch Beratungsstellen freier Träger gefördert. Die Ratsuchenden sollen zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher weltanschaulicher Ausrichtung aus...

• BinSchG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...llen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der Polizeidienststellen der Länder oder durch andere mit Aufgaben nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 7 betraute Stellen eingeräumt werden, so...

• BLG § 3 (Law)

  ...lichen Ermächtigungen angeordnet werden können. (3) Bei allen Anforderungen sind die Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten gerecht abzuwägen. Dabei soll die Leistungsfähigkeit der...

• DrechslAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...llen von Teilen und Erzeugnissen, c) Herstellen und Behandeln von Oberflächen; ...

• DRiG § 3 Dienstherr (Law)

  ...Landes.

• DruckLV § 3 Anzeige (Law)

  ...lagen eingetreten oder vorgesehen, ist dies der zuständigen Behörde unverzüglich schriftlich oder elektronisch anzuzeigen. (4) Erfolgt die Anzeige nach Absatz 1 oder nach Absatz 3 elektronis...

• EdlStGrAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  ...ldung dauert drei Jahre.

• ErbbauV § 3 (Law)

  ...llanspruch des Grundstückseigentümers kann nicht von dem Eigentum an dem Grundstück getrennt werden; der Eigentümer kann verlangen, daß das Erbbaurecht einem von ihm zu bezeichnenden Dritten übertrage...

• BSeeSchG § 3 (Law)

  ...3 Buchstabe a und b obliegen. Sie nehmen auch die Aufgaben der Stelle nach der Regel 6 Absatz 2.1 und der Kontaktstelle nach der Regel 7 Absatz 2 des Kapitels XI-2 der Anlage des Internationalen Übere...

• BRüG § 3 (Law)

  ...lichen Ansprüchen gegen die in § 1 genannten Rechtsträger werden rückerstattungsrechtliche Ansprüche gleichgestellt, die sich nur auf Grund von Vermögens- oder Aufgabennachfolge nach den in § 1 genann...

• BrillVerfMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ltschutz, 5. Planen und Steuern von Arbeitsabläufen; Kontrollieren und Beurteilen von Ergebnissen, ...

• FloristAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...legen von Pflanzen und Pflanzenteilen, 8. Gestalten von Pflanzen- und Blumenschmuck, ...

• FlRV § 3 (Law)

  ...llers; bei einer offenen Handelsgesellschaft: die Gesellschafter; bei einer Kommanditgesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien: die persönlich haftenden Gesellschafter; in den Fällen des § 2 ...

• FluLärmHahnV § 3 (Law)

  Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• FluLärmLechfV § 3 (Law)

  ...Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• FluLärmNordholzV § 3 (Law)

  ...Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...