• BEGDV 3 § 36 (Law)

  ...mtenrechtlichen Grundsätzen oder auf Ruhelohn liegt vor, wenn dem Angestellten oder Arbeiter durch Dienstordnung, Ruhelohnordnung, Satzung (Statut) oder Einzelvertrag eine Anwartschaft auf eine vom Di...

• GDtWahlVDVtr Art 3 (Law)

  Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl wird Berlin als ein Land behandelt.

• HöBetrV Anlage 3 (Law)

  ...mehr als 50 180 v.H. des Höchstbetrages, der für Hausschutzräume gilt, die im Zusammenhang mit Neubauten im Inneren von Gebäuden errichtet werden (Anlage ...

• SGB 3 § 37a (Law)

  (weggefallen)

• RechPensV Muster 3 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2003, 262) ...

• SPV Anlage 3 (Law)

  ...3711 - 3713) Sonderungsbehörde: Kataster-(Vermessungs-)amt: Frankfurt/Oder ...

• SGB 3 § 413 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 423 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 424 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 429 (Law)

  (weggefallen)

• BÄO § 3 (Law)

  ...Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission. Die Länder können zur Wahrnehmung der Aufgaben nach den Sätzen 1 bis 3 gemeinsame Stellen bestimmen. Das Bundesministerium für Gesundheit übermittelt n...

• BADV § 3 Bodenabfertigungsdienste (Law)

  ...mmung der Europäischen Kommission. Die Zustimmung wird durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur spätestens drei Monate vor dem beabsichtigten Inkrafttreten der Beschränkung u...

• BargeldPrüfV § 3 Meldepflichten (Law)

  ...me sind Stammdaten mit Stichtag 1. Januar 2013 spätestens am 31. Januar 2013 zu melden. Die Stammdaten sind ferner halbjährlich mit Stichtag 30. Juni bis spätestens zum 31. Juli des Jahres und mit Sti...

• AltautoV § 3 Rücknahmepflichten (Law)

  ...mente für Fahrzeuge (ABl. L 138 vom 1.6.1999, S. 57), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ist, oder im Zusammenhang mit einem Antrag nach d...

• AMVerkRV § 3 (Law)

  ...mammären Anwendung bei Tieren, als Wundstäbchen, als Implantate sowie als Aerosole bis zu einer mittleren Teilchengröße von nicht mehr als 5 mym zur unmittelbaren Anwendung a...

• AtStrlSV § 3 (Law)

  ...Mitarbeiter mit Weisungsbefugnis als verantwortliche Mitarbeiter für Atomsicherheit und Strahlenschutz (nachfolgend verantwortliche Mitarbeiter genannt) zu benennen. Sie sind im Rahmen der dem Betrieb...

• AAppO § 3 Famulatur (Law)

  ...m der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in einem Vertragsstaat, dem Deutschland und die Europä...

• AbwasserMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Abwassermeisters/einer Geprüften Abwassermeisterin gemäß § 1 Abs. 3 haben. ...

• BeschMechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mgang mit Betriebs- und Gefahrenstoffen, verfahrenstechnische Grundoperationen, 14. Qualitätsmanagement, ...

• BienSeuchV § 3 (Law)

  ...merikanische Faulbrut, die Acariose (Milbenseuche), die Varroatose, der Kleine Beutenkäfer oder die Tropilaelaps-Milbe ausgebreitet hat oder ausbreitet, kann die zuständige Behörde eine amtliche Unter...