LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)

...widerhandelt, 4. entgegen § 7 Absatz 4 oder § 8 Absatz 4 eine Änderung der Verhältnisse nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in de...

LwVfG § 16 (Law)

Das Gericht kann eines seiner Mitglieder mit der Beweisaufnahme oder mit örtlichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das...

SGG § 16 (Law)

...wer Deutscher ist und das fünfundzwanzigste Lebensjahr vollendet hat. (2) (weggefallen) (3) Ehrenamtlicher Richter aus Kreisen der Versicherten kann auch sein, wer arbeitslos ist o...

StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

...wird für alle Netz- und Umspannebenen jeweils eine Gleichzeitigkeitsfunktion nach Anlage 4 ermittelt.

ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.

ZVG § 16 (Law)

...wangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Antrag beizufügen.

ZÄPrO § 16 (Law)

...wird in den nicht bestandenen Fächern oder Abschnitten nur noch zu einer Wiederholungsprüfung zugelassen. (4)

SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

...worden war. (3a) Bei anerkanntem Vorstufensaatgut der Erbkomponenten von Hybridsorten von Gerste gilt die Sortenechtheit nur als gegeben, wenn im Aufwuchs ...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...werden, c) entgegen § 12 Abs. 2 Nr. 4 nicht dafür sorgt, dass ein Kind unter zwölf Jahren nur mitgenommen wird, wenn...

SchRegDV § 16 (Law)

...Wohnort sowie nötigenfalls andere die Berechtigten deutlich kennzeichnende Merkmale; 2. bei Handelsgesellschaften, eingetrag...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...wellenwerte nach Satz 1 Nr. 1 und 2 erreicht sind, beurteilt sich nach den Ergebnissen der Erhebung nach Satz 1 Nr. 3. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 8 wird durchgeführt bei Untern...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...wenden naturwissenschaftlicher Grundlagen, 11. Werk-, Hilfs- und Gefahrstoffe, gefährliche Arbeitsstoffe, Werkstoffbearbeitu...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...4/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S. 46, L 257 vom 24.9.2008, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung oder ...

DruckLV Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)

...wendung der Schleusen (1) Während der Zeit, in der Personenschleusen zur Rekompression Druckluftkranker benötigt werden, dürfen sie für andere Zwecke nicht verwendet werden. ...

UStG 1980 Anlage 1 (zu § 4 Nr. 4a) (Law)

...wefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet Unterposition 0711...

BBauG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 4 und den §§ 2a und 4c) (Law)

...weltauswirkungen vermieden, verhindert, verringert oder soweit möglich ausgeglichen werden sollen, sowie gegebenenfalls geplante Überwachungsmaßnahmen. In dieser Beschreibung ist zu erläutern, inwiewe...

ZuV 2007 Anhang 1 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

...4, 2264) Formel 0,054829 + H(tief)u x 0,023736 44 ...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 4 2013 Anhang 2 Stoffliste zu Nr. 9.3 des Anhangs 1 (Law)

...wertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (ABl. L 142 vom 31.5.2008, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 2016/266 (ABl. L 54 vom 1.3.2016, S. 1) geändert worden ist, d...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)