SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)

...lausflügen, mehrtägigen Klassenfahrten, Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, Teilnahme an einer gemeinsamen Mittagsverpflegung sowie Teilhabe am sozialen und ku...

SGB 12 § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)

...laufene Quartal eines Kalenderjahres durchgeführt. Dabei sind die Merkmale für jeden Monat eines Quartals zu erheben. (3) Die Erhebung nach § 122 Absatz 1 Nummer 2 wird als Bestandserhebung ...

SGB 12 § 128b Persönliche Merkmale (Law)

Erhebungsmerkmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 1 sind 1. Geschlecht, Geburtsjahr, Staatsangehörigkeit und Bundesland, ...

SGB 12 § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung (Law)

...langaben aus einer Stichprobe, die vom Statistischen Bundesamt gezogen wird und nicht mehr als 10 Prozent der Grundgesamtheit der Leistungsberechtigten umfasst. Die zu übermittelnden Einzelangaben die...

SGB 12 § 129 Verordnungsermächtigung (Law)

...5 Abs. 2, b) die Gruppen von Leistungsberechtigten, denen Hilfen nach dem Dritten und Fünften bis Neunten Kapitel geleistet werden, ...

SGB 12 § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute (Law)

...lante Dienste sichergestellt wurde, gilt § 3a des Bundessozialhilfegesetzes in der am 26. Juni 1996 geltenden Fassung.

SGB 12 § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes (Law)

(1) Erhielten am 31. Dezember 1986 Tuberkulosekranke, von Tuberkulose Bedrohte oder von Tuberkulose Genesene laufende Leistungen nach Vorschriften, die durch das Zweite Rechtsbereinigungsgesetz außer ...

PreisLS Nr 12 Auswärtige Bearbeitung (Law)

...lation gesondert auszuweisen. Das Gleiche gilt für Lohnarbeiten fremder Zulieferer. (3) Fertigungsgemeinkosten der werkseigenen Fertigungsstellen dürfen auf fremde Lohnarbeitskosten nicht in...

PStV Anlage 12 (zu § 34) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 2314)

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...lagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artikels 5 Nr. 2...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...lage auf andere Anlagen des Betriebsbereichs einwirken können und c) nicht in einer die Sicherheit des Betriebsberei...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...lanung von Änderungen bestehender Anlagen oder Verfahren oder Auslegung einer neuen Anlage oder eines neuen Verfahrens. e) ...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Die Informationspflicht ist mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des B...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...5 Der Familienzuschlag der Stufe 2 erhöht sich für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,70 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu ber...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...lag (Monatsbeträge in DM) ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich die in Absatz 1 festgelegten Werte beim CSB um 15 mg/l und beim BSB 5 um 5 mg/l. ...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...lassen, so entfällt diese Androhung. (4) Droht das Gesetz Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten an, so beträgt das Höchstmaß einer wahlweise angedrohten Geldstrafe einhundertachtzig Tagessätz...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...55; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) .........................................

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

a) Wenn zwei Segelfahrzeuge sich einander so nähern, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß das eine dem anderen wie folgt ausweichen: ...