RVO (XXXX) §§ 1544 bis 1544n (weggefallen) (Law)

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

WiPrO (XXXX) §§ 131c bis 131f (weggefallen) (Law)

WoEigG (XXXX) §§ 53 bis 58 (weggefallen) (Law)

TierSchNutztV (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

VwGO (XXXX) §§ 176 bis 177 (weggefallen) (Law)

AVAG 2001 § 56 Sonderregelungen für die Vollstreckungsabwehrklage (Law)

(1) Ist die Zwangsvollstreckung aus einem Titel zugelassen, so kann der Verpflichtete Einwendungen gegen den Anspruch selbst in einem Verfahren nach § 767 der Zivilprozessordnung oder, wenn der Titel ...

BauWiAusbV 1999 § 56 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

BBG 2009 § 56 Beginn des einstweiligen Ruhestands (Law)

...bis zum Beginn des Ruhestands zurückgenommen werden.

BBiG 2005 § 56 Fortbildungsprüfungen (Law)

...bis 42, 46 und 47 gelten entsprechend. (2) Der Prüfling ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn er eine andere vergleichb...

EuWO 1988 § 56 Stimmabgabe in Klöstern (Law)

Die Gemeindebehörde soll bei entsprechendem Bedürfnis und soweit möglich im Benehmen mit der Leitung eines Klosters die Stimmabgabe im Kloster entsprechend § 55 regeln.

HGrG § 56 Rechte der Rechnungsprüfungsbehörde, gegenseitige Unterrichtung (Law)

(1) Erlassen oder erläutern die obersten Behörden einer Gebietskörperschaft allgemeine Vorschriften, welche die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel einer anderen Gebietskörperschaft betreffen oder sic...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 56 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

(1) Sind mehrere Wahlvorschläge eingereicht, so ermittelt der Betriebswahlvorstand durch das Los nach Ablauf der in § 52 Abs. 1 Satz 3, § 54 Abs. 2 und § 55 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Fristen die Reih...

LuftVZO § 56 Antrag auf Erteilung der Genehmigung (Law)

...bis mindestens einen Kilometer von den Enden und bis mindestens 0,5 Kilometer von den Seiten der Start- und Landeflächen im Maßstab 1:5.000 oder 1:2.500, aus dem ersichtlich sind die unter Buchstabe a...

UVPG § 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben (Law)

...bis 22 beteiligen. (2) Die zuständige deutsche Behörde wirkt darauf hin, dass 1. das Vorhaben in dem anderen Staat auf...

SGB 3 § 56 Berufsausbildungsbeihilfe (Law)

(1) Auszubildende haben Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe während einer Berufsausbildung, wenn 1. die Berufsausbildung förd...

BeamtVG § 56 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung (Law)

...bis 7 ergebende Ruhensbetrag ist von den nach Anwendung der §§ 53 bis 55 verbleibenden Versorgungsbezügen abzuziehen.

BLV 2009 § 56 Folgeänderungen (Law)

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GeflPestSchV § 56 Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet (Law)

(1) Für die Dauer von 21 Tagen nach Festlegung des Sperrbezirks nach § 55 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b 1. ...