• RöV 1987 § 40 Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  ...ch Absatz 1 unterliegen, haben die erforderlichen ärztlichen Untersuchungen zu dulden. (5) Für die Ergebnisse der besonderen arbeitsmedizinischen Vorsorge nach Absatz 1 gilt § 39 entsprechen...

• NeuGlV § 40 Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses in den Kreisen und kreisfreien Städten (Law)

  ...chuß ist berechtigt, rechnerische Berichtigungen an den Feststellungen der Abstimmungsvorstände vorzunehmen und über die Gültigkeit abgegebener Stimmen abweichend zu beschließen. Ungeklärte Bedenken v...

• WOS 2002 § 40 Einreichungsfrist für Wahlvorschläge (Law)

  ...chiffe nicht ausreicht, so hat der Wahlvorstand nach Beratung mit dem Arbeitgeber eine längere Frist, höchstens jedoch eine Frist von zwölf Wochen, festzusetzen. (3) Ergibt sich nach Erlass ...

• StrabBO 1987 § 40 Signaleinrichtungen (Law)

  ...ch gleichzeitig und gleichmäßig abblenden lassen, c) sich nicht unbeabsichtigt verstellen können, ...

• SGB 7 § 40 Kraftfahrzeughilfe (Law)

  ...chaft entsprechend anzuwenden. (4) Der Unfallversicherungsträger kann im Einzelfall zur Vermeidung einer wirtschaftlichen Notlage auch einen Zuschuß zahlen, der über demjenigen liegt, der in...

• SLV 2002 § 40 Voraussetzungen für die Zulassung (Law)

  ...chen Besuch einer Realschule oder einen als gleichwertig anerkannten Bildungsstand besitzt und 2. mindestens den Dienstgrad eines Feldwebels...

• StBAPO 1977 § 40 Bewertung der schriftlichen Prüfungsarbeiten (Law)

  ...cht zustande, so entscheidet der Prüfungsausschuß. (3) Für jede Prüfungsarbeit ist eine Punktzahl zu erteilen. Jede ohne ausreichende Entschuldigung nicht oder nicht rechtzeitig abgelieferte...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...994, S. 126 Anwärtergrundbetrag Anwärterverheiratetenzuschlag (Monatsbeträge in DM) ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ch § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 A 1 bis A 4 ............... 994 1.090 ...

• BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  ...chkeit maßgebenden Vorschriften sowie eine grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 11a ist hinzuweisen. (1a) Ist das Vorhaben UVP-pflicht...

• SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

  ...chtigten Wünschen der Leistungsberechtigten entsprochen. Dabei wird auch auf die persönliche Lebenssituation, das Alter, das Geschlecht, die Familie sowie die religiösen und weltanschaulichen Bedürfni...

• BBauG § 40 Entschädigung in Geld oder durch Übernahme (Law)

  ...cks wirtschaftlich erschwert wird. Sind die Voraussetzungen des Übernahmeanspruchs nach Absatz 2 gegeben, kann nur dieser Anspruch geltend gemacht werden. Der zur Entschädigung Verpflichtete kann den ...

• AMG 1976 § 40 Allgemeine Voraussetzungen der klinischen Prüfung (Law)

  ...chen Stellen unverzüglich zu prüfen, inwieweit die gespeicherten Daten für die in Satz 2 Nr. 3 genannten Zwecke noch erforderlich sein können. Nicht mehr benötigte Daten sind unverzüglich zu löschen. ...

• BDG § 40 Verfall und Nachzahlung der einbehaltenen Beträge (Law)

  ...chtbar abgeschlossen, sind die nach § 38 Abs. 2 und 3 einbehaltenen Bezüge nachzuzahlen. Auf die nachzuzahlenden Dienstbezüge können Einkünfte aus genehmigungspflichtigen Nebentätigkeiten (§ 99 des Bu...

• AO 1977 § 40 Gesetz- oder sittenwidriges Handeln (Law)

  ...ch, ob ein Verhalten, das den Tatbestand eines Steuergesetzes ganz oder zum Teil erfüllt, gegen ein gesetzliches Gebot oder Verbot oder gegen die guten Sitten verstößt.

• EnWG 2005 § 40 Strom- und Gasrechnungen, Tarife (Law)

  ...cherstellen, dass der Letztverbraucher die Abrechnung nach Absatz 3 spätestens sechs Wochen nach Beendigung des abzurechnenden Zeitraums und die Abschlussrechnung spätestens sechs Wochen nach Beendigu...

• BVO 2 § 40 Lastenberechnung (Law)

  ...chen Dauerwohnrechts. (2) Wird durch Ausbau oder Erweiterung neuer, fremden Wohnzwecken dienender Wohnraum unter Einsatz öffentlicher Mittel geschaffen, ist hierfür eine Teilwirtschaftlichke...

• BNatSchG 2009 § 40 Ausbringen von Pflanzen und Tieren (Law)

  ...chtlinie 92/43/EWG sowie die Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 sind zu beachten. (2) Genehmigungen nach Absatz 1 werden bei im Inland noch nicht vorkommenden Arten vo...

• BOKraft 1975 § 40 Beförderungsentgelte (Law)

  ...ch der Anzeige des Wegstreckenzählers (§ 30 Abs. 1) zu berechnen, wenn nichts anderes vereinbart ist.

• BWO 1985 § 40 Vorprüfung der Landeslisten durch den Landeswahlleiter (Law)

  ...chen. (2) Wird dem Landeswahlleiter bekannt, dass ein auf einer Landesliste vorgeschlagener Bewerber noch auf einer anderen Landesliste vorgeschlagen worden ist, so weist er den Landeswahlle...