• FzgLackAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• GBVfg § 12 (Law)

  ...ie Vormerkung den Anspruch auf Einräumung eines anderen Rechts an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht sichert, in der für die endgültige Eintragung bestimmten Abteilung und S...

• FRG § 12 (Law)

  ...beitsunfall oder eine Berufskrankheit nach § 5 zu gewähren ist, ruht, solange sich der Berechtigte außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gewöhnlich aufhält. Die Gewährung von Sachleistungen in Gebi...

• GrdstVG § 12 (Law)

  ...igungsbehörde, bevor sie über den Antrag auf Genehmigung entscheidet, den Vertrag der Siedlungsbehörde zur Herbeiführung einer Erklärung über die Ausübung des Vorkaufsrechts durch die vorkaufsberechti...

• GVG § 12 (Law)

  ...ie ordentliche Gerichtsbarkeit wird durch Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und durch den Bundesgerichtshof (den obersten Gerichtshof des Bundes für das Gebiet der ordentlichen Gerichtsba...

• GetrAuVÜV § 12 (Law)

  (weggefallen)

• FamGKG § 12 Grundsatz (Law)

  ...ber das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, die Zivilprozessordnung und dieses Gesetz es gestatten, darf die Tätigkeit des Familiengerichts von der...

• FGO § 12 (Law)

  Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

• HolzbhAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• HotelMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.

• HZInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• KOVErstV § 12 (Law)

  ...Bund kann mit den Ländern oder mit einzelnen von ihnen vereinbaren, daß die von ihm zu erstattenden Aufwendungen ganz oder teilweise pauschal abgegolten werden.

• LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweich...

• LwVfG § 12 (Law)

  ...ist für das in ihm bezeichnete Gericht bindend. Im Falle der Abgabe an ein Gericht der streitigen Gerichtsbarkeit gilt die Rechtshängigkeit der Sache in dem Zeitpunkt als begründet, in dem der bei dem...

• LuftFzgG § 12 (Law)

  ...betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vormerkung...

• LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

• SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)

  ...baulichen Maßnahmen im Sinne des Absatzes 1 gleichzustellen; räumlich und zeitlich zusammenhängende bauliche Investitionen des Nutzers gelten als einheitliche Investition, sofern sie sich über einen Z...

• NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...iese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...ie Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...iese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.