EinigVtr Anlage I Kap XI G II Anlage I Kapitel XI (Law)

...it die Förderung des Vorhabens vor dem 1. Januar 1996 begonnen hat. Dabei gilt bei Verkehrswegen nach Nummer 2 nicht die Beschränkung auf Verdichtungsräume oder zugehörige Randgebiete sowie die Führun...

EinigVtr Anlage I Kap XII B II Anlage I Kapitel XII (Law)

...ie Ermittlung der Umweltradioaktivität, die aus bergbaulicher Tätigkeit in Gegenwart natürlicher radioaktiver Stoffe stammt, ist in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Aufgabe des...

EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)

...itt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)

...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

SGG (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)

...inatembare pulverförmige Nickelverbindungen (Nickelmonoxid, Nickeldioxid, Nickelsulfid, Trinickeldisulfid, Dinickeltrioxid) ...

BtMG 1981 Anlage I (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...icht geschützte Stoffbezeichnungen (Kurzbezeichnungen oder Trivialnamen). Wenn für einen Stoff kein INN existiert, kann zu seiner eindeutigen Bezeichnung die in dieser Spalte fett gedruckte Bezeichnun...

GenTSV Anhang I Risikogruppen der Spender- und Empfängerorganismen/Allgemeine Kriterien für die Sicherheitsbewertung (Law)

...iere, wie Krankheiten hervorrufende Eigenschaften, Infektion, Toxigenität, Virulenz, Überträger der Krankheiten hervorrufenden Eigenschaften, Allergenität, veränderte Muster der Antibiotikaresistenz, ...

StrlSchV 2001 Anlage I (zu §§ 8, 12, 17, 21) (Law)

...ie Verwendung, Lagerung und Beseitigung von Arzneimitteln, die nach § 2 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung über radioaktive Arzneimittel oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel (AMRadV) in...

TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)

...it Druckgeräten im Sinne der Richtlinie 97/23/EG, die gemäß Artikel 9 in Verbindung mit Anhang II der Richtlinie nach Diagramm 5 in die Kategorien III oder IV einzustufen sind und mit einem zulässigen...

BauPÜAnO § 24 Überwachungszeichen (Law)

...ichtigen Bauprodukte, oder wenn dies nicht möglich ist, ihre Verpackung oder der Lieferschein durch das einheitliche Überwachungszeichen gekennzeichnet sind. (4) Das einheitliche Überwachung...

AtStrlSVDBest § 24 Rechtfertigungsverfahren (Law)

...ie wird auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften für die Vorbereitung eines Investitionsvorhabens, einer Produktionsaufnahme oder eines Imports entschieden. Die dabei zu berücksichtigenden S...

AFBG § 24 Zahlweise (Law)

...is zu der im Bescheid angegebenen Höhe, höchstens bis zu einem Betrag von 2 600 Euro, in einem Betrag gezahlt werden. Die nach § 19 zuständige Stelle kann unter Berücksichtigung der Fälligkeit der Leh...

BEG § 24 (Law)

...ie Zeit vor dem 1. November 1953 steht den Hinterbliebenen (§ 17) vom Tode des Verfolgten an eine Kapitalentschädigung zu.

DWG § 24 Organe (Law)

...ien der Deutschen Welle sind der Rundfunkrat und der Verwaltungsrat. (3) Die Mitglieder der Gremien sind ehrenamtlich tätig.

BRüG § 24 (Law)

...inschaftlich nach Bruchteilen zu, so ist eine Auseinandersetzung der Gemeinschaft in Ansehung dieses Anspruchs ausgeschlossen. Eine entgegenstehende Vereinbarung ist nichtig.

BRAO § 24 (weggefallen) (Law)

FinVermV § 24 Prüfungspflicht (Law)

...ichnen. Sofern der Gewerbetreibende ausschließlich für eine Vertriebsgesellschaft tätig ist, ist er berechtigt, an Stelle des Prüfungsberichts nach Satz 1 einen Prüfungsbericht eines Prüfers nach Absa...

FlaggRG § 24 (Law)

...ie Bundesregierung berichtet dem Deutschen Bundestag bis zum 31. Dezember 2016 über die Erfahrungen mit § 7 in der durch das Gesetz zur Änderung des Flaggenrechtsgesetzes und der Schiffsregisterordnun...

FlurbG § 24 (Law)

...irken ehrenamtlich. Die Flurbereinigungsbehörde bestimmt, ob und in welcher Höhe ihnen eine Entschädigung für Zeitversäumnis und Aufwand gewährt wird; die Entschädigung zahlt die Teilnehmergemeinschaf...