GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...ingen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen Republik in den Bundeswahlausschuß.

HGBEG Art 4 (Law)

...ie nach dem bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk ei...

KHBV Anlage 4 (Law)

...ier sind die Arbeitgeberanteile zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung zu buchen. In ihrer Höhe gesetzlich festgelegte Arbeitnehmeran...

SPV Anlage 4 (Law)

...ispersleben/Kiliani Flur: 4              ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...ie für die Prüfung erforderlichen Hilfskräfte und technischen Prüfmittel zur Verfügung, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage um 30 vom Hundert. (4) Werden in den R...

WaffV 4 § 7 (Law)

...iminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

...i einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...II Kapitel VIII Sachgebiet H Abschnitt III Nr. 5 wird die Maßgabe b) gestrichen. 18. In Anlage II Kapitel VIII ...

FRG Anlage 4 (Law)

...III III III II I...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...isse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...ie Versicherten über die Leistungen bei Krankheit sowie zur wirtschaftlichen Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit und bei Erkrankung eines Kindes beraten und diese Leistungen zur Verfügung stellen ...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...iner Anlage Teile oder Nebeneinrichtungen, die je gesondert genehmigungsbedürftig wären, so bedarf es lediglich einer Genehmigung. (5) Soll die für die Genehmigungsbedürftigkeit maßgebende L...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...iumsulfate E 551 Siliciumdioxid Farbstoffe außer E 171 Titandioxid und E 172 Eisenoxide und -hydroxide...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...Isländisch 7. Italienisch ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...ines Sicherheitsplanes zum Nachweis der Standsicherheit sowie zur gebirgsmechanischen Bewertung der Langzeitsicherheit (Integrität/Intaktheit) der geologischen Barrieren; dabei sind die möglichen Risi...

AltPflG § 4 (Law)

...ie vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit zu genehmigen sind. Die Genehmigung setzt voraus, dass sich die erweiterte Au...

AMVerkRV § 4 (Law)

...ießlich zur Anwendung bei Zierfischen, Zier- oder Singvögeln, Brieftauben, Terrarientieren, Kleinnagern, Frettchen oder nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienenden Kaninchen bestimmt sind und ...

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...ie Bodenschätze in unmittelbarem räumlichem Zusammenhang mit dem Ort ihrer Gewinnung aufbereitet werden. Eine Aufbereitung liegt nicht vor, wenn eine Tätigkeit im Sinne des Satzes 1 mit einer sonstige...

AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

...inrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt in die Planu...