• MTA-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  (1) Der Vorsitzende entscheidet auf Antrag des Prüflings über die Zulassung zur Prüfung und setzt die Prüfungstermine im Benehmen mit der Schulleitung fest. Der Prüfungstermin soll nicht früher als zw...

• IndElAusbV 2007 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• IndKfmAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...8. Leistungserstellung: 8.1 Produkte und Dienstleis...

• IndMetAusbV 2007 § 4 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• IndMetMeistV 1997 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...8) Hat der Prüfungsteilnehmer in nicht mehr als zwei der in Absatz 1 Nr. 1 bis 5 genannten Prüfungsbereichen mangelhafte Leistungen erbracht, ist ihm darin eine mündliche Ergänzungsprüfung anzubieten....

• LAP-gDBNDV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...

• LAP-hADV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...

• LAP-mDBNDV § 4 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  (1) Schwerbehinderten Menschen werden im Auswahlverfahren, bei Leistungsnachweisen und Prüfungen die ihrer Behinderung angemessenen Erleichterungen gewährt. Hierauf sind sie rechtzeitig hinzuweisen. A...

• LAP-mntDBWVV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...

• LAP-mtDBWVV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamte...

• LuftPersV § 4 Mindestalter bei Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...8 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, 2. 17 Jahre für Führer motorgetriebener Luftsportgeräte, 3. ...

• LuftPersVDV 2 § 4 Privatflugzeugführer (Law)

  (1) In der theoretischen Ausbildung sind die Kenntnisse gemäß Anlage 1A zu vermitteln. (2) In der Flugausbildung sind die in Anlage 1B festgelegten Übungen durchzuführen. (3) Die t...

• TischlAusbV 2006 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...8. Einrichten, Sichern und Räumen von Arbeitsplätzen, 9. Be- und Verarbeiten von Holz, Holzwe...

• TPG § 4 Entnahme mit Zustimmung anderer Personen (Law)

  (1) Liegt dem Arzt, der die Organ- oder Gewebeentnahme vornehmen oder unter dessen Verantwortung die Gewebeentnahme nach § 3 Abs. 1 Satz 2 vorgenommen werden soll, weder eine schriftliche Einwilligung...

• StVO 2013 § 4 Abstand (Law)

  (1) Der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug muss in der Regel so groß sein, dass auch dann hinter diesem gehalten werden kann, wenn es plötzlich gebremst wird. Wer vorausfährt, darf nicht ohne z...

• SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

  ...8 Monate. Dies gilt auch für Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben. (3a) Die Vorschriften über die Versicherungsfrei...

• StBerG § 4 Befugnis zu beschränkter Hilfeleistung in Steuersachen (Law)

  ...8. als Berufsvertretung oder auf ähnlicher Grundlage gebildete Vereine von Land- und Forstwirten, zu deren satzungsmäßiger Aufgabe die Hilfeleistung für land- und forstw...

• TfV § 4 Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum (Law)

  (1) Der Triebfahrzeugführerschein wird von der zuständigen Behörde ausgestellt und ist Eigentum des Triebfahrzeugführers. (2) Ein von einer zuständigen Stelle eines Mitgliedstaates der Europ...

• TierpflAusbV 2003 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• TabStG 2009 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...8/118/EG des Rates vom 16. Dezember 2008 über das allgemeine Verbrauchsteuersystem und zur Aufhebung der Richtlinie 92/12/EWG (ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 12) in der jeweils geltenden Fassung; ...