• GrStG 1973 § 5 Zu Wohnzwecken benutzter Grundbesitz (Law)

  ...wecke (§§ 3 und 4) benutzt wird, zugleich Wohnzwecken, gilt die Befreiung nur für 1. Gemeinschaftsunterkünfte der Bundeswehr, der ausländisch...

• GerüstbAusbV 2000 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...

• GeschmMG 2004 § 5 Offenbarung (Law)

  ...wenn es bekannt gemacht, ausgestellt, im Verkehr verwendet oder auf sonstige Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, es sei denn, dass dies den in der Gemeinschaft tätigen Fachkreisen des b...

• GetrAuVÜV § 5 Probenahme und Untersuchung des Getreides (Law)

  ...Warenart nicht der beim Empfang des Getreides festgestellten Warenart entspricht, ist unverzüglich die Bundesanstalt zu unterrichten. Ein Weitertransport des Getreides ist erst zulässig, wenn die Bund...

• HeizölLBV § 5 Referenzmenge bei Neu- und Zusatzbedarf für Raumheizung (Law)

  ...werden. (2) Dienen solche Raumheizungsanlagen auch der zentralen Warmwasserversorgung, so wird die nach Absatz 1 errechnete Menge um 22 vom Hundert erhöht. (3) Bei Neubauten wird d...

• KlimaBergV § 5 Obere Temperaturwerte für eine Beschäftigung im Salzbergbau (Law)

  ...wenn durch besondere Einrichtungen sichergestellt ist, daß für den einzelnen Beschäftigten die Temperaturbelastung in ihrer physiologischen Gesamtwirkung nicht so groß ist, wie bei einer Trockentemper...

• KondAusbV 2003 § 5 Ausbildungsrahmenplan und Zielsetzung der Berufsbildung (Law)

  ...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfo...

• IndElAusbV 2007 § 5 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis regelmäßig dur...

• IndMetMeistV 1997 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...wußten Handeln zu planen, zu organisieren, einzuleiten und zu überwachen. Er soll nachweisen, daß er Kalkulationsverfahren und Methoden der Zeitwirtschaft anwenden und organisatorische sowie personell...

• JArbSchG § 5 Verbot der Beschäftigung von Kindern (Law)

  ...wischen 18 und 8 Uhr, nicht vor dem Schulunterricht und nicht während des Schulunterrichts beschäftigt werden. Auf die Beschäftigung finden die §§ 15 bis 31 entsprechende Anwendung. ...

• KaffeeStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...weit Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar sind. Die Erlaubnis kann befristet werden. (2) Für die Belieferung des Groß- und Einzelhandels wird eine Erlaubnis nur erteilt, wenn e...

• KartRingfV 2001 § 5 Abgrenzung und Aufhebung der Sicherheitszone (Law)

  ...worden ist, und b) unter Berücksichtigung des Anhangs III Nr. 2 der Richtlinie 93/85/EWG ein G...

• KerAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis regelmäßig dur...

• LuftPersV § 5 Zuständige Stellen für die Erteilung von Erlaubnissen (Law)

  ...werber seinen Hauptwohnsitz hat oder ausgebildet wurde, für die Erteilung von Lizenzen nach Anhang I Abschnitt B (Leichtluftfahrzeugpilotenlizenz – LAPL) und Abschnitt C (Privatpilotenlizenz – PPL, Se...

• MediengestAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...

• Met/GlockAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• MetallbAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den Ausbildungsnachweis regelmäßig durchzusehen. ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 5 Mitteilungspflicht (Law)

  ...wahlvorständen und den im Unternehmen vertretenen Gewerkschaften schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit. Gleichzeitig teilt er den Betriebswahlvorständen mit, welche Gewerksch...

• MPG § 5 Verantwortlicher für das erstmalige Inverkehrbringen (Law)

  ...Werden Medizinprodukte nicht unter der Verantwortung des Bevollmächtigten in den Europäischen Wirtschaftsraum eingeführt, ist der Einführer Verantwortlicher. Der Name oder die Firma und die Anschrift ...

• MSchnAusbV 2004 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...wählen und Vorbereiten von Werk- und Hilfsstoffen, 8. Nutzen und Warten von Werkzeugen, Arbeitsgeräten, Maschinen und Zusatz...