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BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)
...§§ 4 und 5 für Quecksilber und seine Verbindungen zu weniger als 50 Prozent in Anspruch genommen werden und sich aus den Einzelmessungen ergibt, dass der Jahresmittelwert nach § 11 Absatz 2 sicher ein...
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BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)
...§§ 4 bis 10 überschreitet und 2. kein Ergebnis den jeweils maßgebenden Schwefelabscheidegrad nach § 4 oder § 6 unterschreitet. ...
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BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)
...§ 4 Absatz 4 anzuwenden ist, den Schwefelgehalt der verwendeten heimischen festen Brennstoffe und den erzielten Schwefelabscheidegrad, gemittelt über jeden Monat; im ersten Jahr der Anwendung von § 4 ...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)
...13 Qualitätssichernde Maßnahmen und Berichtswesen (§ 68 Nr. 13) ...
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BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)
...135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)
...132, 132a, 132a.1, 132a.2, 132a.3, 132a.3.1, 132a.3.2, 133.1, 133.2, 133.3.1, 133.3.2 3.2.20 Vorsc...
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BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2015, 885) ...
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TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)
a) Ungeachtet der Regeln des Teiles B Abschnitte I und II muß jedes Fahrzeug beim Überholen dem anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeu...
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PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)
...13, 1158)
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BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)
(1) Großfeuerungsanlagen, die feste Brennstoffe mit Ausnahme von Biobrennstoffen einsetzen, sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und der Absätze 3...
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BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)
...§ 2 Absatz 6 Nummer 2 Buchstabe f oder 3. ausschließlich aus naturbelassenem Holz hergestellten Brennstoffen, soweit dadurch keine anderen o...
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AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)
Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
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BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
Wer die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)
(1) Die Zulassung wird für folgende Fachrichtungen ausgesprochen: 1. Metallbau 2. ...
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BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)
...§ 5 Abs. 2 Nr. 2 bezeichnete Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsgrundsätze und die in § 5 Abs. 3 Nr. 5 bezeichnete Bestimmung der Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge eingehalten hat und ...
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AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)
...§ 12 Abs. 2 entsprechend.
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AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)
Die Baumschulerhebung wird allgemein in den Jahren 2004, 2008, 2012, 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis August durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumschulfläche...
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AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)
(1) Unter Anlaß der Warenbewegung ist die Art des Geschäfts (Angabe, aus der bestimmte Klauseln des Geschäftsvertrages ersichtlich werden) zu verstehen. Es ist anzugeben, ob es sich um Kauf, Verkauf, ...
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AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)
Zur Unterzeichnung von Aktien und Zwischenscheinen genügt eine vervielfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die...