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WpAIV § 16 Aufbewahrung und Vernichtung (Law)
...bar sind und innerhalb angemessener Frist lesbar gemacht werden können. Für die Aufbewahrung gilt § 257 Abs. 3 und 5 des Handelsgesetzbuchs entsprechend. Das Verzeichnis darf nicht veröffentlicht werd...
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TierSeuchSchBMV § 16 Bekanntgabe der Zulassungen (Law)
...bt die zugelassenen Schlachtstätten, Betriebe und Lager, mit Ausnahme der zugelassenen Händler und Händlerställe, im Bundesanzeiger bekannt. Dabei erteilt es eine Veterinärkontrollnummer. Satz 3 gilt ...
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SprAuG § 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)
...bberufung. Durch Vereinbarung zwischen Gesamtsprecherausschuß und Arbeitgeber kann die Mitgliederzahl des Gesamtsprecherausschusses abweichend von Satz 1 geregelt werden. (3) Der Sprecheraus...
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ZollV § 16 Bordvorräte der Luftfahrzeuge (Law)
...brauch an Bord während des Fluges abgegeben werden. (2) Die Einfuhrabgabenfreiheit hängt davon ab, daß das Luftfahrzeug Fluggäste nur im in...
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ZPO § 16 Allgemeiner Gerichtsstand wohnsitzloser Personen (Law)
...bekannt ist, durch den letzten Wohnsitz bestimmt.
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StVZO 2012 Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) (Law)
...bt die in Abbildung 2 dargestellte gedämpfte Sinuskurve. Die Frequenz lässt sich durch Messung der für sämtliche zu beobachtenden Schwingungszyklen benötigten Zeit ermitteln. Die Dämpfung wird durch M...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 28 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Sowe...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)
...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgrup...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,00 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 40,00 DM, in Besoldungsgrup...
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BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)
...Buchstabe a und b der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden sind und Absatz 2 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe b des Gesetzes vom 19. Juli 2005 (BGBl. I S. 2186) geändert...
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BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...10 12 41, 2710 12 45, 2710 12 49, 2710 12 51 oder 2710 12 59 der Kombinierten Nomenklatur fällt und 2. zum Betrieb von Fahrzeugverbrennungsm...
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AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)
...bonds bei einer für den Geltungsbereich dieses Gesetzes zuständigen Behörde oder anderen Stelle geltend gemacht hat, ist zur Anmeldung des Bonds im Prüfungsverfahren berechtigt, auch wenn über diese A...
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BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)
...ber die fachliche Eignung des Antragstellers kann die oberste Bauaufsichtsbehörde vor der Zulassung ein schriftliches Gutachten einholen. Das Gutachten wird von einem bei der obersten Bauaufsichtsbehö...
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AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...betreffende Teil der Prüfung als nicht bestanden. § 15 Abs. 1 gilt entsprechend.
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BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)
...bnis und Bewilligung bedürfen der Schriftform; die elektronische Form ist ausgeschlossen. Sie sind für ein bestimmtes Feld und für bestimmte Bodenschätze zu erteilen. Das gleiche gilt für Bergwerkseig...
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BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)
Soweit in Vorschriften dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.
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AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)
...Bestrahlung sind bevorzugt Abschirmungen zu verwenden sowie der Abstand zu nutzen. Zur Vermeidung innerer Bestrahlung sind Einschlüsse für die radioaktiven Stoffe, wie Boxen und Abzüge, zu verwenden. ...
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AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)
...Bestehen des Ersten, Zweiten und Dritten Abschnitts der Pharmazeutischen Prüfung erteilt das Landesprüfungsamt jeweils ein Zeugnis nach Muster der Anlage 10, nach dem Bestehen der drei Abschnitte der ...
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ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)
...bei unbeabsichtigtem Lüfterstillstand warnen. (3) In Arbeitsstätten grubengasführender untertägiger Betriebe, die dem Hereingewinnen von Bodenschätzen dienen, darf keine Sonderbewetterung an...
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BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)
...betreffende behördliche Entscheidungen mit Ausnahme von Zulassungsentscheidungen für Vorhaben, die § 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüf...