• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...Begriffsbestimmungen Zweiter Teil Vorschriften für Betriebsbereiche Erster Abschnitt Gru...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...beabsichtigte Tätigkeit in den Anlagen des Betriebsbereichs, 7. Gegebenheiten in der unmittelbaren Umgebung des Betriebsb...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...berschreiten; 3. benachbarter Betriebsbereich: ein Betriebsbereich, der sich so nah bei einem anderen Betriebsbereich befind...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...Betrieb der Anlagen des Betriebsbereichs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schut...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...beachtet werden. (4) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde den Sicherheitsbericht nach den Absätzen 1 und 2 unbeschadet des § 4b Absatz 2 Satz 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfa...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...Behörde auch ein Gutachten vom Betreiber fordern. (4) Die zuständige Behörde hat dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die nach Landesrecht...

• StVZO 2012 Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) (Law)

  ...bt die in Abbildung 2 dargestellte gedämpfte Sinuskurve. Die Frequenz lässt sich durch Messung der für sämtliche zu beobachtenden Schwingungszyklen benötigten Zeit ermitteln. Die Dämpfung wird durch M...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...belastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination der Umwelt so niedrig gehalten werden, wie mit einem gesellschaftlich annehmbaren Aufwand erreichbar ist. Festlegungen d...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...bung einer Beschäftigung im Bundesgebiet darf nur erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit der Ausübung der Beschäftigung zugestimmt hat oder die Ausübung der Beschäftigung ohne Zustimmung de...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...bsatz 2 für alle Netzbetreiber durch den Aufwandsparameter ersetzt wird, der sich ohne Berücksichtigung der Vergleichbarkeitsrechnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 ergibt. Die nach § 13 Abs...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...benen personenbezogenen Daten dürfen nur zum Zweck der Eignungsprüfung verwendet werden. § 5 Absatz 7 Satz 2 bis 8 des BSI-Gesetzes gilt entsprechend. Der Bundesnachrichtendienst darf die erhobenen pe...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...biet die Brucellose der Schweine in größerem Umfang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

  -

• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...Beteiligten mit Beiständen erscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Beteiligten das Verfahren selbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung befugt ist. Das Gericht...

• GBO § 12 (Law)

  ...buchs, der im Absatz 1 bezeichneten Urkunden und der noch nicht erledigten Eintragungsanträge gestattet ist, kann eine Abschrift gefordert werden; die Abschrift ist auf Verlangen zu beglaubigen. ...

• FlRV § 12 (Law)

  ...bescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Ve...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...bzusperren. Unbefugte dürfen die Unfallstelle nicht betreten. Über den Zutritt zur abgesperrten Unfallstelle entscheidet der Untersuchungsführer in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Strafverfol...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.