• RennwLottGABest § 2 (Law)

  ...bsatz 2 zu c) auf ihre Richtigkeit, namentlich hinsichtlich der tatsächlichen Verwendung der Einnahmen ausschließlich zum Besten der Landespferdezucht zu prüfen. Sie kann zu diesem Zweck die Vorlegung...

• RuStAG § 2 (Law)

  (weggefallen)

• SaatV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bsatz 2 des Saatgutverkehrsgesetzes orange; ...

• SchleusV § 2 Betriebszeiten (Law)

  ...bszeiten: 1. Brunsbüttel, Kiel-Holtenau und Eider-Sperrwerk täglich von 00.00 bis 24.00 Uhr, ...

• SchuTSEV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2. ist „öffentliches Telekommunikationsnetz“ ein Telekommunikationsnetz im Sinne von § 3 Nr. 27 des Telekommunikationsgesetzes, das zur Bereitstellung von öffentlich zug...

• NOKBefAbgV § 2 (Law)

  ...2. wessen Fahrzeug den Kanal benutzt. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner.

• SeelotG § 2 (Law)

  Seelotsreviere sind Fahrtstrecken und Seegebiete, für die zur Sicherheit der Schiffahrt die Bereitstellung einheitlicher, ständiger Lotsendienste angeordnet ist.

• RechKredV § 2 Formblätter (Law)

  ...264 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs nicht erheblich ist, oder 2. dadurch die Klarheit der Darstellung vergrößert wird; in diesem Falle müssen ...

• TourKfmAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• WOSprAuG § 2 Wählerliste (Law)

  ...bs. 3 des Betriebsverfassungsgesetzes genannten Personen zu unterstützen. (3) Wahlberechtigt und wählbar sind nur leitende Angestellte, die in die Wählerliste eingetragen sind. (4)...

• VerkStatG § 2 Erhebungsbereich (Law)

  ...2 nichts anderes bestimmt, alle Binnen- oder Seeschiffe zur gewerbsmäßigen Güterbeförderung sowie alle Seeschiffe zur gewerbsmäßigen Personenbeförderung, die 1. ...

• VersatzV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bsphase und in der Nachbetriebsphase zu keiner Beeinträchtigung der Biosphäre führen kann. 3. Metallgehalt: ...

• VersFinKfAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• UZwG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2) Körperliche Gewalt ist jede unmittelbare körperliche Einwirkung auf Personen oder Sachen. (3) Hilfsmittel der körperlichen Gewalt sind insbesondere Fesseln, Wasserwerfer, technische Sperr...

• TierSchG § 2 (Law)

  ...2. darf die Möglichkeit des Tieres zu artgemäßer Bewegung nicht so einschränken, dass ihm Schmerzen oder vermeidbare Leiden oder Schäden zugefügt werden, ...

• VwGO § 2 (Law)

  Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig.

• SVSaarAnglG § 2 (Law)

  ...bschnitt des Reichsknappschaftsgesetzes mit Ausnahme der §§ 17 und 18, der II. Unterabschnitt des Achten Abschnitts des Reichsknappschaftsgesetzes mit Ausnahme der §§ 123 und 124 und der § 155 des Rei...

• PhysLabAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Rechtsverordnung gemäß § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes...

• StromNZV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...20 Abs. 1a des Energiewirtschaftsgesetzes genannte Vertrag; 8. Primärregelung die im Sekundenbereich automatisch wirkende st...

• StRSaarEG § 2 Finanzgerichtsbarkeit (Law)

  ...22. Oktober 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 1746) in Widerspruch steht. (2) Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes entscheidet noch über diejenigen Rechtsmittel in Steu...