• JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)

  ...orden sind oder wenn es sich um Informations-, Instruktions- oder Lehrprogramme handelt, die vom Anbieter mit "Infoprogramm" oder "Lehrprogramm" gekennzeichnet sind. ...

• KHEntgG § 13 Schiedsstelle (Law)

  ...ommt eine Vereinbarung nach § 10 oder § 11 ganz oder teilweise nicht zustande, entscheidet die Schiedsstelle nach § 18a Abs. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes auf Antrag einer der in § 10 oder § ...

• LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...ort abfliegenden Fluggäste je Flugzeug oder Drehflügler, 2. der Startort, von dem der Abflug erfolgt, und der Zielort des Flugzeugs oder Dre...

• MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

  ...ote müssen folgende Angaben enthalten: 1. Höhe der nachgefragten Quote und das auf den Standardfettgehalt bezogene Entgelt je Kilogramm, das ...

• LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1987 in Kraft.

• LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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• ZPOEG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• ZVG § 13 (Law)

  ...ob die Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen auf öffentlichem oder privatem Recht oder ob sie auf Bundes- oder Landesrecht beruhen oder ob die gesetzlichen Vorschriften andere als die in § 10 Abs. 1...

• WpDVerOV § 13 Interessenkonflikte (Law)

  ...orkehrungen zur wirksamen Verhinderung oder Kontrolle eines Informationsaustauschs zwischen Mitarbeitern, deren Tätigkeiten einen Interessenkonflikt nach sich ziehen könnten, wenn dieser Informationsa...

• RennwLottGABest § 13 (Law)

  ...orderungen des Buchmachers aus abgeschlossenen Wettverträgen und die sonstigen Einnahmen aus dem Wettbetrieb, 2. als Ausgabe...

• SeelotG § 13 (Law)

  ...otse hat sich auf Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vorzulegen...

• SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• SchRegO § 13 (Law)

  ...orzulegen; ist das Schiff im Inland noch nicht amtlich vermessen (§ 11 Abs. 2) oder geeicht, genügt zu § 11 Abs. 2, § 12 Nr. 5 die Vorlegung der Vermessungsurkunde oder des Eichscheins der ausländisch...

• SchRG § 13 (Law)

  ...o kann er im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung eines Schiffshypothekengläubigers bestimmten Voraussetzungen vorliegen. Die Wir...

• RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

  ...ordnung obliegenden Berechnungen 1. die nach den dafür geltenden Bestimmungen aufgestellten und den nach § 79 Abs. 1 des Vierten Buches Sozia...

• RVG § 13 Wertgebühren (Law)

  ...o für jeden angefangenen Betrag von weiteren ... Euro ...

• WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

  ...ommen (§ 14) der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das monatliche Gesamteinkommen ist ein ...

• VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

  ...oder geschlossen hat, 4. diejenigen, die nach Absatz 2 von der Behörde zu dem Verfahren hinzugezogen worden sind. ...

• VwGO § 13 (Law)

  ...orderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

• ScheckG Art 13 (Law)

  ...orden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Scheck in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahr...