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SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)
...3, §§ 27b, 30 bis 33, §§ 35 bis 38 und 133a genannten Bedarfe je Monat, Nettobedarf je Monat, Art und jeweilige Höhe der angerechneten oder in Anspruch genommenen Einkommen und übergegangenen Ansprüch...
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SGB 12 § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)
...Kalenderjahres durchgeführt. Dabei sind die Merkmale für jeden Monat eines Quartals zu erheben. (3) Die Erhebung nach § 122 Absatz 1 Nummer 2 wird als Bestandserhebung vierteljährlich zum Qu...
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SGB 12 § 128b Persönliche Merkmale (Law)
...kmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 1 sind 1. Geschlecht, Geburtsjahr, Staatsangehörigkeit und Bundesland, 2. ...
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SGB 12 § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung (Law)
...kunftspflichtigen elektronisch bis zum Ablauf von 30 Arbeitstagen nach Ende des jeweiligen Berichtsquartals nach § 128f an das Statistische Bundesamt zu übermitteln. Soweit die Übermittlung zwischen i...
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SGB 12 § 129 Verordnungsermächtigung (Law)
...kt der Erhebungen, e) die erforderlichen Erhebungs- und Hilfsmerkmale im Sinne der §§ 122 und 123 und f) ...
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SGB 12 § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute (Law)
...3a des Bundessozialhilfegesetzes in der am 26. Juni 1996 geltenden Fassung.
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SGB 12 § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes (Law)
...31. Dezember 1986 Tuberkulosekranke, von Tuberkulose Bedrohte oder von Tuberkulose Genesene laufende Leistungen nach Vorschriften, die durch das Zweite Rechtsbereinigungsgesetz außer Kraft treten, sin...
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PreisLS Nr 12 Auswärtige Bearbeitung (Law)
...Kosten dieser Fremdleistung als gesonderte Kostenart zu verrechnen und in der Kalkulation gesondert auszuweisen. Das Gleiche gilt für Lohnarbeiten fremder Zulieferer. (3) Fertigungsgemeinkos...
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PStV Anlage 12 (zu § 34) (Law)
...314)
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BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)
...3 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) ge...
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BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)
...ken können und c) nicht in einer die Sicherheit des Betriebsbereichs beeinträchtigenden Weise von außen auf ihn einw...
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BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)
...Konzepts zur Verhinderung von Störfällen relevanten Punkte. Insbesondere bei bereits nach § 32 des Umweltauditgesetzes EMAS-registrierten Standorten kann auf deren Managementstrukturen und Vorgehenswe...
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BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)
...3) Der Betreiber eines Betriebsbereichs hat alle Personen und alle Einrichtungen mit Publikumsverkehr, wie öffentlich genutzte Gebäude und Gebiete, einschließlich Schulen und Krankenhäuser, sowie Betr...
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GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)
...ksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,70 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 43,50 ...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...324 1.471 347 100 ...
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AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)
...kstoff, gesamt, mehr als 100 kg je Tag beträgt. In der wasserrechtlichen Zulassung kann für Stickstoff, gesamt, eine höhere Konzentration bis zu 25 mg/l zugelassen werden, wenn die Verminderung der Ge...
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StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)
...keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die Androhung des besonderen Mindestmaßes der Freiheitsstrafe nach Artikel 11 entfä...
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TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)
...ktische Ausbildung im öffentlichen Veterinärwesen Der/Die Studierende der Veterinärmedizin ...
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SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)
...kbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...