• HeimMindBauV § 15 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  ...bstellraum für die Sachen der Bewohner, 3. in Einrichtungen mit Mehrbettzimmern ein Einzelzimmer im Sinne des § 14 zur vorüb...

• InvStG § 15 Inländische Spezial-Investmentfonds (Law)

  ...ber den Steuerabzug sind § 44a Absatz 6 und § 45a Absatz 3 des Einkommensteuergesetzes nicht anzuwenden. (1a) Bei Investmentfonds im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 ist abweichend von § 2 Absatz...

• LuftSiG § 15 Sonstige Maßnahmen (Law)

  ...ber Situationen zu informieren, die zu Maßnahmen nach § 14 Absatz 1 führen könnten. (3) Die sonstigen Vorschriften und Grundsätze der Amtshilfe bleiben unberührt.

• NABEG § 15 Bindungswirkung der Bundesfachplanung (Law)

  ...ben. (3) Die Entscheidung nach § 12 hat keine unmittelbare Außenwirkung und ersetzt nicht die Entscheidung über die Zulässigkeit der Ausbaumaßnahme. Sie kann nur im Rahmen des Rechtsbehelfsv...

• SCEBG § 15 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)

  ...bestellt sind (§ 11 Abs. 2), gelten die betroffenen Arbeitnehmer als nicht vertreten. (2) Das besondere Verhandlungsgremium beschließt vorbehaltlich des Absatzes 3 und § 16 Abs. 1 mit der Me...

• SchwbWO § 15 Bekanntmachung der Gewählten (Law)

  ...ben, endgültig feststehen, hat der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise wie das Wahlausschreiben bekanntzumachen (§ 5 Abs. 2) sowie unverzüglich dem Arbeitgeber und dem Betrie...

• PartG § 15 Willensbildung in den Organen (Law)

  ...bleibt, insbesondere auch Minderheiten ihre Vorschläge ausreichend zur Erörterung bringen können. In den Versammlungen höherer Gebietsverbände ist mindestens den Vertretern der Gebietsverbände der bei...

• SchuldRAnpG § 15 Beseitigung des Bauwerks, Abbruchkosten (Law)

  ...beabsichtigten Abbruch des Bauwerks rechtzeitig anzuzeigen. Der Nutzer ist berechtigt, die Beseitigung selbst vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. (3) Die Absätze 1 und 2 sind nicht mehr an...

• WPapG § 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen (Law)

  ...ben Art zurückzugewähren, so sind die Vorschriften dieses Abschnitts auf ein solches Verwahrungsgeschäft nicht anzuwenden. (2) Eine Vereinbarung der in Absatz 1 bezeichneten Art ist nur gült...

• VersAusglG § 15 Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung (Law)

  ...berechtigte Person kann bei der externen Teilung wählen, ob ein für sie bestehendes Anrecht ausgebaut oder ein neues Anrecht begründet werden soll. (2) Die gewählte Zielversorgung muss eine ...

• VRV § 15 Erreichbarkeit des Vereins (Law)

  Bei der Benachrichtigung über die erstmalige Eintragung in das Register, bei der Eintragung nach § 6 Abs. 1 und in anderen Fällen, in denen dies zweckmäßig ist, um die Erreichbarkeit des Vereins siche...

• VwVfG § 15 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten (Law)

  ...Behörde auf Verlangen innerhalb einer angemessenen Frist einen Empfangsbevollmächtigten im Inland zu benennen. Unterlässt er dies, gilt ein an ihn gerichtetes Schriftstück am siebenten Tage nach der A...

• UVPG § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (Law)

  ...3) Vor der Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen kann die zuständige Behörde dem Vorhabenträger sowie den nach § 17 zu beteiligenden Behörden Gelegenheit zu einer Besprechung geben. Die Besprechu...

• ZO-Ärzte § 15 (Law)

  ...Bedarfsplan einen Bedarf an Vertragsärzten für einen bestimmten Versorgungsbereich aus und werden über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten Vertragsarztsitze dort nicht besetzt, so hat die Kassen...

• AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)

  ...bung der gebräuchlichen Schusswaffen, wenn die Erlaubnis für den Handel mit Schusswaffen beantragt ist, und 3. über die Behandlung der gebrä...

• AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...bewertet worden ist. (2) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses entscheidet im Benehmen mit den Fachprüferinnen oder Fachprüfern über eine Verlängerung der Ausbildung sowie deren D...

• BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)

  ...bereits vorhandener Implantate, zu denen Beihilfen oder vergleichbare Leistungen aus öffentlichen Kassen gewährt wurden, beihilfefähig. Maßgebend für die Voraussetzung eines zahnlosen Ober- oder Unter...

• BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)

  ...benenfalls zu berichtigen. (4) Unzugängliche Teile dürfen nach technischen Zeichnungen aufgemessen werden. (5) Die in den Absätzen 3 und 4 genannten technischen Zeichnungen müssen ...

• BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)

  ...Betrieben oder Verwaltungen im Bundesgebiet sowie an Hochschulen im Sinne des § 1 des Hochschulrahmengesetzes. § 4 Abs. 2 gilt entsprechend. Maßnahmen der beruflichen Bildung, die im eigenen Betrieb d...

• EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)

  ...3 Absatz 1, der Pflicht nach § 3 Absatz 2 oder einer landesrechtlichen Pflicht nach § 3 Absatz 4 Nummer 2 dienen. (2) Absatz 1 gilt nicht bei den folgenden Maßnahmen: ...