• AujeszkKrV § 3 (Law)

  ...ummern 3 und 4 kann die Ausnahme zum Zwecke der flächenhaften Durchführung der Impfung von Amts wegen und in allgemeiner Form genehmigt werden. (3) Die zuständige Behörde kann vor...

• AuslSchuldAbkAG § 3 (Law)

  ...ung abzugeben, und hat der Gläubiger gemäß den Bestimmungen des Abkommens und seiner Anlagen Anspruch auf die Vorteile aus dem Abkommen und seinen Anlagen, so kann der Gläubiger in bezug auf die Schul...

• ABBV § 3 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEG § 3 (Law)

  ...uch auf Entschädigung nach diesem Gesetz.

• BeratungsG § 3 Beratungsstellen (Law)

  ...ung nach § 2 sicher. Dabei werden auch Beratungsstellen freier Träger gefördert. Die Ratsuchenden sollen zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher weltanschaulicher Ausrichtung auswählen können. ...

• BinSchG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...u regeln. (5) Rechtsverordnungen nach Absatz 1 Nr. 1, 2 und 2a werden von dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau ...

• BLG § 3 (Law)

  ...ur angefordert werden, wenn ausreichende anderweitige Unterbringung gesichert ist. (5) Gewinnungs-, Fertigungs- und Handelsbetriebe, ferner Reparatur- und Reinigungsbetriebe (Werterhaltungsb...

• DrechslAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Anfertigen und Lesen von Skizzen und Zeichnungen, Grundlagen der Gestaltun...

• DRiG § 3 Dienstherr (Law)

  ...undes oder eines Landes.

• DruckLV § 3 Anzeige (Law)

  ...und die Anschrift des Arbeitgebers und, wenn sich mehrere Arbeitgeber zur Durchführung eines bestimmten Bauvorhabens zu einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts zusammengeschlossen haben (Arbeitsgem...

• EdlStGrAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  ...usbildung dauert drei Jahre.

• ErbbauV § 3 (Law)

  ...uch des Grundstückseigentümers kann nicht von dem Eigentum an dem Grundstück getrennt werden; der Eigentümer kann verlangen, daß das Erbbaurecht einem von ihm zu bezeichnenden Dritten übertragen wird....

• BSeeSchG § 3 (Law)

  ...undesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung Aufgaben, die dem Bund nach diesem Gesetz obliegen, zur Ausübung auf die Bundespolizei und die Zollverwaltung ...

• BRüG § 3 (Law)

  ...ungsrechtlichen Ansprüchen gegen die in § 1 genannten Rechtsträger werden rückerstattungsrechtliche Ansprüche gleichgestellt, die sich nur auf Grund von Vermögens- oder Aufgabennachfolge nach den in §...

• BrillVerfMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• FloristAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• FlRV § 3 (Law)

  ...Urkunde einer ausländischen Vermessungsbehörde (Absatz 1 Nr. 6) oder eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung dieser Urkunde, bei Schiffsneubauten eine Bescheinigung über das vorläufige amtliche Meß...

• FluLärmHahnV § 3 (Law)

  ...uliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutz...

• FluLärmLechfV § 3 (Law)

  ...uliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutz...

• FluLärmNordholzV § 3 (Law)

  ...uliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutz...