MbBO § 5 Ausnahmen (Law)

...bs. 2 Satz 2, des § 15 Abs. 1 Satz 3 und des § 22 Abs. 3 Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit auf andere Weise nachgewiesen ist. ...

MedienKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

MitÜbermitV § 5 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2012 in Kraft.

JVEG § 5 Fahrtkostenersatz (Law)

...bskosten sowie zur Abgeltung der Abnutzung des Kraftfahrzeugs 0,25 Euro, 2. den in § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Anspruchsberechti...

KÜO § 5 Formblätter (Law)

...bsatz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist ein Vordruck nach dem Muster der Anlage 2 zu verwenden. Die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist dem Formblatt...

KäseV § 5 Fettgehaltsstufen (Law)

...50% Vollfettstufe mindestens 45% Fettstufe ...

ImmobKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

ImmoWertV § 5 Entwicklungszustand (Law)

(1) Flächen der Land- oder Forstwirtschaft sind Flächen, die, ohne Bauerwartungsland, Rohbauland oder baureifes Land zu sein, land- oder forstwirtschaftlich nutzbar sind. (2) Bauerwartungsla...

InvestAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

LuftVStG § 5 Steuerbefreiungen (Law)

...bsatz 1 des Luftverkehrsgesetzes oder Grundstück, für das eine Erlaubnis nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes notwendig ist, befördert wurden; 4. ...

NatPDrömlV § 5 Gebote (Law)

...bst zu überlassen. Besatzmaßnahmen erfolgen nur in Abstimmung mit der Naturparkverwaltung und mit einheimischen Fischarten. 5. ...

NatSGSchorfhV § 5 Gebote (Law)

...5. Die Ackerflächen entlang von Seeufern sind in einer Breite von mindestens 100 m in extensiv zu bewirtschaftendes Grünland umzuwandeln. ...

OberflbeschAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

LMEV § 5 Einfuhr (Law)

...bsatz 1 oder 2 Satz 1, 3 oder 4 unterzogen worden sind und 2. über eine in einer nach Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie 97/78/EG des Rates v...

SpiritV § 5 Prüfungsverfahren (Law)

...bs. 2 von dem abgefüllten Erzeugnis ein Untersuchungsbefund einer von der zuständigen Stelle zugelassenen Untersuchungseinrichtung vorzulegen, sofern die zuständige Stelle nicht selbst den Untersuchun...

TiermedFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...bspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

PelzVAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

RStruktFG § 5 (weggefallen) (Law)

RVermG § 5 Rückfallvermögen (Law)

...5 bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes geändert hat, so stehen diese Vermögensgegenstände dem Land zu, dem nach Artikel 135 Abs. 1 des Grundgesetzes das Vermögen in diesem Gebiet zugefallen ist. So...

RechKredV § 5 Gemeinschaftsgeschäfte (Law)

Wird ein Kredit von mehreren Kreditinstituten gemeinschaftlich gewährt (Gemeinschaftskredit), so hat jedes beteiligte oder unterbeteiligte Kreditinstitut nur seinen eigenen Anteil an dem Kredit in die...