• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...lanstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in Planstellen einer niedrigeren Besoldungsgruppe oder in Stellen für Angestellte ode...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...leisen gewährleistet ist. (3) Bei Rädern von Rollfahrzeugen darf der Durchmesser des Meßkreises auch kleiner sein als 532 mm. (4) Die Räder müssen Spurkränze haben. Sind aber drei ...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...leusung eine Pause in Normalatmosphäre von mindestens einer Stunde eingehalten werden. Die zulässige Gesamtaufenthaltszeit darf nicht überschritten und die Ausschleusungszeit muß jeweils auf die Summe...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...lichen Prüfung anwesend sind. Das Oberprüfungsamt ist in diesem Fall rechtzeitig darüber zu unterrichten. Auf Wunsch von schwerbehinderten und diesen gleichgestellten behinderten Referendarinnen und R...

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...lerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

• GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)

  ...lksbegehren ist gleichgerichtet mit einem anderen Volksbegehren, wenn es für einen im wesentlichen gleichen Neugliederungsraum auf die Herstellung der gleichen Landeszugehörigkeit abzielt.

• MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

  ...lassen. Es gelten die gleichen Fristen, wie sie in den nach § 11 Abs. 1 des Gerätesicherheitsgesetzes für überwachungsbedürftige Anlagen aufgestellten Verordnungen festgelegt sind. (3) Über ...

• MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...llziehbaren Verfügung der Aufsichtsbehörde nach § 2 Abs. 5, § 4 Abs. 5, § 6 Abs. 3 Satz 2, § 7 Abs. 3 oder § 8 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 1, 6. ...

• ImmoWertV § 21 Ermittlung des Sachwerts (Law)

  ...lichen Anlagen (ohne Außenanlagen) ist ausgehend von den Herstellungskosten (§ 22) unter Berücksichtigung der Alterswertminderung (§ 23) zu ermitteln. (3) Der Sachwert der baulichen Außenanl...

• IntFamRVG § 21 Bekanntmachung der Entscheidung (Law)

  ...llstreckungsklausel versehene Ausfertigung des Titels ist der antragstellenden Person erst dann zu übersenden, wenn der Beschluss nach § 20 Abs. 1 wirksam geworden und die Vollstreckungsklausel erteil...

• RVermG § 21 Berlin-Klausel (Law)

  ...lt nach Maßgabe des § 12 Abs. 1 und des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.

• SachenRBerG § 21 Vermessene Flächen (Law)

  ...llung eines Erbbaurechts oder den Ankauf erstrecken sich auf das Grundstück insgesamt, wenn dessen Grenzen im Liegenschaftskataster nachgewiesen sind (vermessenes Grundstück) und die Nutzungsbefugnis ...

• PostRDV § 21 Ausstellung von Ausweisen (Law)

  ...ll den Empfängern der Anpassungsmitteilung im Rahmen der Rentenanpassung einen auf den Namen der Berechtigten ausgestellten Ausweis zur Verfügung stellen, mit dem die Rentenberechtigung nachgewiesen w...

• SchwbWO § 21 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)

  ...llvertretende Mitglied aus oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, lädt die Schwerbehindertenvertretung die Wahlberechtigten unverzüglich zur Wahlversammlung zur Wahl eines oder me...

• SeeFischG § 21 Regelungsbefugnisse der Länder (Law)

  ...lichen Nutzung und Erhaltung der Fischbestände die Ausübung des Fischfangs Beschränkungen unterwerfen, die über eine bundesrechtliche Regelung hinausgehen. Die Vorschriften der Länder haben sich im Ra...

• WOSprAuG § 21 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...llenen Stimmenzahlen festzustellen. § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1 sowie die §§ 16 und 17 gelten entsprechend. (2) Lehnt ein Gewählter die Wahl ab, tritt an seine Stelle der nicht gewählte Bewerbe...

• VwVfG § 21 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...ligten das Vorliegen eines solchen Grundes behauptet, so hat, wer in einem Verwaltungsverfahren für eine Behörde tätig werden soll, den Leiter der Behörde oder den von diesem Beauftragten zu unterrich...

• PatV § 21 Ergänzende Schutzzertifikate für Pflanzenschutzmittel (Law)

  ...l 8 der Verordnung (EG) Nr. 1610/96 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel (ABl. L 198 vom 8.8.1996...

• PAuswG § 21 Berechtigungen für Diensteanbieter (Law)

  ...lle für Berechtigungszertifikate unverzüglich mitzuteilen. (7) Öffentliche Stellen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind berechtigt, Daten im Wege des elektronischen Identitäts...

• SprengV 1 § 21 (Law)

  ...lich sein, welche Anleitung für welchen Gegenstand gilt. Bei Notsignalen der Kategorien P1 und P2 kann die Anleitung auch in Form einer bildlichen Darstellung gegeben werden, wenn diese einen irrtümli...