• EBRG § 16 Kosten und Sachaufwand (Law)

  ...tattung als Gesamtschuldner.

• GtDBWVAPrV § 16 Praktische Ausbildung (Law)

  ...taatlichen Stellen durchgeführt wird. (3) Aufgaben, die nicht dem Zweck der Ausbildung entsprechen, dürfen den Anwärterinnen und Anwärtern nicht übertragen werden.

• GesBergV § 16 Behördliche Ausnahmen (Law)

  Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Unternehmers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 7 bis 13 zulassen, wenn die Anwendung der Vorschriften im E...

• GenG § 16 Änderung der Satzung (Law)

  ...tatt, als derselbe eine der in § 12 Abs. 2 bezeichneten Bestimmungen zum Gegenstand hat. (6) Der Beschluss hat keine rechtliche Wirkung, bevor er in das Genossenschaftsregister des Sitzes de...

• GenRegV § 16 Eintragung von Satzungsänderungen (Law)

  ...tandes eingetragen (Gesetz § 16). (2) Eine Abschrift des Beschlusses (Gesetz § 16 Abs. 5 Satz 1) sowie der vollständige neue Satzungswortlaut nebst Erklärung des Vorstands (Gesetz § 16 Abs. ...

• KSpG § 16 Widerruf der Planfeststellung (Law)

  (1) Planfeststellung und Plangenehmigung können widerrufen werden, wenn eine für die Entscheidung maßgebliche Voraussetzung später weggefallen ist und nicht in angemessener Zeit Abhilfe geschaffen wer...

• MPBetreibV § 16 Medizinprodukte der Bundeswehr (Law)

  ...taatlicher Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland dies erfordern und die Sicherheit einschließlich der Messsicherheit auf andere Weise gewährleistet ist...

• LFGB § 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (Law)

  (1) Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission wird beim Bundesministerium gebildet. (2) Das Bundesministerium beruft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die M...

• LASaarEG § 16 Erstattung saarländischer Unterhaltshilfe (Law)

  § 290 des Lastenausgleichsgesetzes ist auch auf Unterhaltshilfe nach dem saarländischen Unterhaltshilfe-Gesetz anzuwenden.

• PBefG § 16 Geltungsdauer der Genehmigung (Law)

  ...tand eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007, darf die Geltungsdauer der Genehmigung die Laufzeit des öffentlichen Dienstleistungs...

• SprengV 1 § 16 (Law)

  ...tand auch diesen Vorschriften entspricht. (3) Wird ein geprüfter Explosivstoff oder pyrotechnischer Gegenstand für nicht konform befunden und kann er nicht in einen konformen Zustand versetz...

• StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)

  ...tauschen.

• ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)

  ...taatsanwaltschaft.

• ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

  ...tastrophenhilfe, insbesondere im Bereich Lageerfassung und -bewertung sowie Nachweis und Vermittlung von Engpassressourcen, können auch im Rahmen der Amtshilfe nach Artikel 35 Abs. 1 des Grundgesetzes...

• WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)

  Die Formvorschriften des § 4 Abs. 2, des § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 und der §§ 10, 12, 13 und 15 Abs. 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn der Verwahrer einer gesetzlichen Aufsicht untersteht...

• WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)

  ...6 und § 15 Abs. 4 gelten entsprechend.

• SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)

  (1) Die Wahl erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem anderen Teil. Mit der Erklärung erlischt das Wahlrecht. (2) Auf Verlangen des Grundstückseigentümers hat der Nutzer innerhalb ...

• RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)

  ...tandskräftig untersagt worden ist, unter Angabe a) ihres Familiennamens und Vornamens, ihres Namens oder ihrer Firma ...

• VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)

  ...talt Emittenten und Anbietern bestimmte Arten der Werbung untersagen. Ein Missstand liegt insbesondere vor, wenn 1. eine Werbung nicht die na...

• WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)

  ...talt unverzüglich die Veröffentlichung mitzuteilen. (4) Die Hauptversammlung nach Absatz 3 ist mindestens 14 Tage vor der Versammlung einzuberufen. Der Tag der Einberufung ist nicht mitzurec...