• MPBetreibV § 16 Medizinprodukte der Bundeswehr (Law)

  ...kann für Medizinprodukte im Bereich der Bundeswehr Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, wenn 1. dies zur Durchführung d...

• LFGB § 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (Law)

  ...Kommission wird beim Bundesministerium gebildet. (2) Das Bundesministerium beruft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Mitglieder der Kommission aus den K...

• LASaarEG § 16 Erstattung saarländischer Unterhaltshilfe (Law)

  § 290 des Lastenausgleichsgesetzes ist auch auf Unterhaltshilfe nach dem saarländischen Unterhaltshilfe-Gesetz anzuwenden.

• PBefG § 16 Geltungsdauer der Genehmigung (Law)

  ...kehr mit Kraftfahrzeugen ist unter Berücksichtigung der öffentlichen Verkehrsinteressen zu bemessen. Sie beträgt höchstens zehn Jahre. Die Genehmigung kann unter den Voraussetzungen des Artikels 4 Abs...

• SprengV 1 § 16 (Law)

  ...k als erfüllt, wenn es nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften gekennzeichnet ist. Ist die Verpackung des Versandstückes die einzige Verpackung, so muss diese nach den Kennzeichnungsvorschriften die...

• StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)

  ...ktrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, gemeinsam mit den anderen Netzbetreibern einheitliche Bedingungen des Netzzugangs zu schaffen, um die Transaktionskosten des Zugangs zum gesamten Elektri...

• ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)

  ...kriminalamt und seinen Beamten stehen die Befugnisse der Zollfahndungsämter zu; seine Beamten sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.

• ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

  ...keit der Länder für das operative Krisenmanagement bleibt unberührt. (4) Der Bund hält Koordinierungsinstrumente vor. Der Aufruf bundeseigener Krisenmanagementstrukturen für die Erfüllung se...

• WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)

  ...Kaufmann ist, der 1. in das Handelsregister oder Genossenschaftsregister eingetragen ist oder 2....

• WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)

  ...7 Abs. 3 und § 13 Abs. 3 sind entsprechend anzuwenden. (2) Den Beteiligten ist in einem oder mehreren Anhörungsterminen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. § 14 Abs. 1 und 4 bis 6 und § ...

• SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)

  ...kseigentümers hat der Nutzer innerhalb einer Frist von fünf Monaten die Erklärung über seine Wahl abzugeben. (3) Gibt der Nutzer eine Erklärung nicht ab, kann der Grundstückseigentümer eine ...

• RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)

  ...kler bestellt, ist auch dies unter Angabe von Familienname, Vorname und Anschrift des Abwicklers zu veröffentlichen. (3) Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt durch eine zentrale...

• VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)

  ...kzahlung der Vermögensanlage nicht oder nicht vollständig gesichert ist, 5. die Werbung mit Angaben insbesondere zu Kosten, Rendite und Ertr...

• WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)

  ...ktionäre, ein Bericht nach § 186 Abs. 4 Satz 2 des Aktiengesetzes und fristgerecht eingereichte Anträge von Aktionären sind allen Aktionären zugänglich und in Kurzfassung bekannt zu machen. Die Zusend...

• EinigVtrVbg Art 7 (Law)

  ...Kraft.

• HGBEG Art 7 (Law)

  ...krafttreten des Protokolls von 1996 zur Änderung des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (BGBl. 2000 II S. 790) oder bis zu dem Inkrafttreten einer späteren Än...

• LuftVZO Muster 7 (Law)

  ...70)

• LuftPersV Muster 7 (Law)

  (weggefallen)

• ScheckG Art 7 (Law)

  ...k aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

• SGB 7 § 51 (Law)

  (weggefallen)