RheinLotsO § 18 (Law)

...otsengehilfen (§ 4), die Zulassung zur Lotsenprüfung (§ 8) oder die Erteilung eines Lotsenpatents (§ 11) ab, so hat sie dies allen in Nummer 1 genannten Behörden mitzuteilen.

SeefiV § 18 Rückverfolgbarkeit (Law)

...os, das auf einer vorangegangenen Produktionsstufe, Verarbeitungsstufe oder Vertriebsstufe mit einem anderen Los oder mit anderen Losen zusammengeführt worden ist. (5) Der Einzelhändler ist ...

RÜG § 18 Begriffsbestimmungen (Law)

...ozialpflichtversicherung a) Arbeitsjahre als ...

UErgG § 18 (Law)

Die Verwaltungsstelle des Alten Instituts hat die Anerkennung der Umwandlungsfähigkeit des Uraltguthabens unter Angabe des Berechtigten auf der Anmeldung mit Datum und Unterschrift zu vermerken. Ferne...

UmstBauSparkV § 18 Wertberichtigungen (Law)

...orderung mit einem unter dem Nennbetrag liegenden Wert eingestellt werden darf, kann dies auch in der Weise geschehen, daß auf der Aktivseite der Nennbetrag der Forderung und auf der Passivseite ein e...

WiPrPrüfV § 18 Prüfungsergebnis (Law)

...ordnung bestanden, wenn die geprüfte Person eine Prüfungsgesamtnote von mindestens 4,00 erzielt hat. (2) Die Entscheidung der Prüfungskommission ist der geprüften Person im Anschluss an die ...

VRV § 18 Grundsatz (Law)

...orm als automatisierte Datei geführt, sind die Vorschriften der Abschnitte 1 und 2 entsprechend anzuwenden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

ZÄPrO § 18 (Law)

...orprüfung nur vor dem Prüfungsausschuß der Universität ablegen, an der er Zahnheilkunde studiert. Ausnahmen können aus wichtigem Grunde gestattet werden.

SVG § 18 (Law)

...ohne Dienstbezüge, soweit sie als ruhegehaltfähig berücksichtigt worden ist. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn der Berufssoldat vor Ablauf der Frist wegen Dienstunfähigkeit infolge Wehrdienstbes...

StromNZV § 18 Messung (Law)

...olgt nach den Bestimmungen des Messstellenbetriebsgesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034) in der jeweils geltenden Fassung.

StBGebV § 18 Geschäftsreisen (Law)

...on nicht mehr als 4 Stunden 20 Euro, von mehr als 4 bis 8 Stunden 35 Euro und von mehr als 8 Stunden 60 Euro; bei Auslandsreisen kann zu diesen Beträgen ein Zuschlag von 50 Prozent berechnet werden. D...

ZPOEG § 18 (Law)

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FStrG (XXXX) §§ 18 bis 18e (weggefallen) (Law)

AVAG 2001 § 40 Abweichungen von § 22 (Law)

...ollstreckung zurück oder lässt es auf die Beschwerde des Berechtigten die Zwangsvollstreckung aus dem Titel zu, so entscheidet es abweichend von § 22 Absatz 1 zugleich darüber, ob die Zwangsvollstreck...

BauWiAusbV 1999 § 40 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BGSG 1994 § 40 Richterliche Entscheidung (Law)

...on auf Grund des § 23 Abs. 3 Satz 4, § 25 Abs. 3, § 39 Abs. 1 oder 2 oder § 43 Abs. 5 festgehalten, hat die Bundespolizei unverzüglich eine richterliche Entscheidung über Zulässigkeit und Fortdauer de...

BTGO 1980 § 40 Unterbrechung der Sitzung (Law)

...oder aufheben. Kann er sich kein Gehör verschaffen, so verläßt er den Präsidentenstuhl; die Sitzung wird dadurch unterbrochen. Zur Fortsetzung der Sitzung beruft der Präsident ein.

FuttMV 1981 § 40 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ollziehbaren Anordnung nach § 18 Absatz 8 Satz 1 oder § 21 Absatz 6 Satz 1 oder einer vollziehbaren Auflage nach § 18 Absatz 7 oder 8 Satz 2 oder § 21 Absatz 5 oder 6 Satz 2 zuwiderhandelt, ...

GasNZV 2010 § 40 Veröffentlichungspflichten (Law)

...ordnung (EG) Nr. 715/2009 bleiben unberührt. Die Veröffentlichung der Angaben nach Satz 1 hat in einem gängigen Format zu erfolgen, das eine automatisierte Auslesung der veröffentlichten Daten von der...

GeflPestSchV § 40 Untersuchungen im Falle der Notimpfung (Law)

...oweit eine Notimpfung nach § 36 Absatz 1 angeordnet worden ist, haben Tierhalter die im Impfgebiet gehaltenen Vögel nach Maßgabe des § 10 Absatz 2 untersuchen zu lassen. Die zuständige Behörde gibt de...