StrabBlPV § 7 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...s Maschinenbaus oder einer Ingenieurwissenschaft des Verkehrswesens an a) einer deutschen wissenschaftlichen Hochschul...

SiSchmAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

...szubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtshe...

StBGebV § 7 Fälligkeit (Law)

...s Steuerberaters wird fällig, wenn der Auftrag erledigt oder die Angelegenheit beendigt ist.

ZVG § 7 (Law)

...s Vertretenen verpflichtet. Er kann von diesem eine Vergütung für seine Tätigkeit und Ersatz seiner Auslagen fordern. Über die Vergütung und die Erstattung der Auslagen entscheidet das Vollstreckungsg...

ZÄPrO § 7 (Law)

...ständigen Landesbehörden können zu den Prüfungen Vertreter entsenden.

ZahnmedAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...s Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in den Anlagen 1 ...

ZPO § 7 Grunddienstbarkeit (Law)

...stbarkeit wird durch den Wert, den sie für das herrschende Grundstück hat, und wenn der Betrag, um den sich der Wert des dienenden Grundstücks durch die Dienstbarkeit mindert, größer ist, durch diesen...

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

...sbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 Der Familienzuschlag der Stufe 2 erhöht sich für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,6...

BinSchPatentV 1998 Anlage 7 Muster Streckenkundezeugnis (Law)

...s zur Fahrt auf folgenden Wasserstraßen der Zone 3 und 4 (§ 7 Absatz 2, § 9 und Anlage 9 der Binnenschifferpatentverordnung): (Lichtbild) ...

MoselSchPEV 1997 Art 7 Inkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt am 1. Oktober 1997 in Kraft.

SaatV Anlage 7 (zu § 45 Abs. 1) (Law)

...s semences de cereales *), de maïs et sorgho*), de plantes fourrageres et oleagineuses *), de betteraves sucrieres et de bettera...

SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

...sicherung ist es, nach Maßgabe der Vorschriften dieses Buches 1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbe...

SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)

...sten. Als Träger des Freiwilligendienstes aller Generationen geeignet sind inländische juristische Personen des öffentlichen Rechts oder unter § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes fallende ...

SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

...sicherungsträger sind verpflichtet, Aufsichtspersonen in der für eine wirksame Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur besch...

SGB 7 § 22 Sicherheitsbeauftragte (Law)

...sunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesondere sich von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen ...

SGB 7 § 50 Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes (Law)

...s Übergangsgeldes bestimmen sich nach den §§ 46 bis 51 des Neunten Buches, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt; im Übrigen gelten die Vorschriften für das Verletztengeld entsprechend. ...

SGB 7 § 59 Höchstbetrag bei mehreren Renten (Law)

...sicherte mehrere Renten, so dürfen diese ohne die Erhöhung für Schwerverletzte zusammen zwei Drittel des höchsten der Jahresarbeitsverdienste nicht übersteigen, die diesen Renten zugrunde liegen. Sowe...

SGB 7 § 61 Renten für Beamte und Berufssoldaten (Law)

...s Dienstverhältnis wegen Dienstunfähigkeit infolge des Versicherungsfalls, wird Vollrente insoweit gezahlt, als sie zusammen mit den Versorgungsbezügen aus dem Dienstverhältnis die Versorgungsbezüge, ...

SGB 7 § 62 Rente als vorläufige Entschädigung (Law)

...stgestellt werden. (2) Spätestens mit Ablauf von drei Jahren nach dem Versicherungsfall wird die vorläufige Entschädigung als Rente auf unbestimmte Zeit geleistet. Bei der erstmaligen Festst...