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TKG 2004 § 32 Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (Law)
...ungsbereitstellung notwendig sind. § 79 bleibt unberührt. (2) Aufwendungen, die nicht in den Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung enthalten sind, werden zusätzlich zu Absatz 1 nur ...
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SortSchG 1985 § 32 Ermächtigung zum Erlaß von Verfahrensvorschriften (Law)
...undessortenamt einschließlich der Auswahl der für die Unterscheidbarkeit maßgebenden Merkmale, der Festsetzung des Prüfungsumfangs und der Nachprüfung des Fortbestehens der geschützten Sorten zu regel...
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StrabBO 1987 § 32 Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige (Law)
...ugängen und Abgängen von Aufzügen, Fahrtreppen oder Fahrsteigen müssen freie Räume als Stauräume vorhanden sein.
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StUG § 32 Verwendung von Unterlagen für die politische und historische Aufarbeitung (Law)
...utschen Demokratischen Republik oder der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone sowie für Zwecke der politischen Bildung stellt der Bundesbeauftragte auf Antrag folgende Unterlagen zur Verfügung: ...
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RöV 1987 § 32 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung (Law)
...Unbeschadet des Absatzes 1 darf die Organdosis für die Augenlinse den Grenzwert von 15 Millisievert im Kalenderjahr und die Organdosis für die Haut den Grenzwert von 50 Millisievert im Kalenderjahr ni...
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WoGG § 32 Erstattung des Wohngeldes durch den Bund (Law)
...ur Hälfte vom Bund zu erstatten.
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ViehVerkV 2007 § 32 Bestandsregister (Law)
...und 2 entsprechend. (3) Für die Dauer der Aufbewahrung des Bestandsregisters und die Verpflichtung zu dessen Vorlage nach Artikel 7 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 gilt § 25 Absat...
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ZPO § 32 Besonderer Gerichtsstand der unerlaubten Handlung (Law)
...us unerlaubten Handlungen ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen ist.
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ZuV 2020 § 32 Übergangsregelung zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen (Law)
...uli 2011 eine Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen erteilt wurde; als Neuanlage gelten alle Anlagen, denen zum ersten Mal nach dem 30. Juni 2011 eine Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen...
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...ungen zur Verhinderung von Störfällen § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen ...
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...ung sowie alle Maßnahmen, die von der zuständigen Behörde oder in ihrem Namen durchgeführt werden, um die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung durch die Betriebsbereiche zu überprüfen und zu ...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vorschriften bleiben unberührt. ...
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BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...und zur Begrenzung ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden, 3. die Auslegung, die Errichtung sowie...
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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...urschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die nach Landesrecht zuständige Behörde unverzüglich eine Kopie der Mitteilung nach Absatz 2 zuzuleiten. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und...
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AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)
...utzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kont...
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AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)
...ur Ausübung einer Beschäftigung im Bundesgebiet darf nur erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit der Ausübung der Beschäftigung zugestimmt hat oder die Ausübung der Beschäftigung ohne Zustim...
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ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)
...usgestaltung der in Anlage 3 aufgeführten Methoden durch die Bundesnetzagentur sind Vertreter der betroffenen Wirtschaftskreise und der Verbraucher rechtzeitig zu hören. Ergeben sich auf Grund rechtsk...
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BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)
...ur Durchführung der Eignungsprüfung erforderlich ist. Die Auswertung ist unverzüglich nach der Erhebung durchzuführen. (4) Personenbezogene Daten für eine Eignungsprüfung nach Absatz 1 Numme...
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DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1988 in Kraft.
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BrucelloseV § 12 (Law)
...us dem gefährdeten Gebiet, außer zur unverzüglichen Tötung, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der Brucellose erforderlich ist.