• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...Landesrecht zuständige Behörde mit. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unterrichtet die Europäische Kommission so bald wie möglich, spätestens jedoch bis zum Abla...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...lanen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination der Umwelt so n...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...land angrenzenden Staat verlegt hat, oder 3. die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels zur Ausübung einer Erwerbstätigke...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...lage 3 aufgeführten Methoden, unter Berücksichtigung der in Anlage 3 genannten Vorgaben sowie nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 und der §§ 13 und 14 jeweils einen bundesweiten Effizienzvergleich für di...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...8 und 9 Absatz 1 entsprechend. (3) Die im Rahmen einer Eignungsprüfung erhobenen personenbezogenen Daten dürfen nur zum Zweck der Eignungsprüfung verwendet werden. § 5 Absatz 7 Satz 2 bis 8 ...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...88 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  Tritt in einem Gebiet die Brucellose der Schweine in größerem Umfang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...82 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...lassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 10 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 5 gilt entsprechend. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt a...

• GBO § 12 (Law)

  ...langen zu beglaubigen. (3) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass ...

• FlRV § 12 (Law)

  ...laggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium ...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...Lage der in Satz 1 genannten Gegenstände zu verändern, b) Maßnahmen zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr, ...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...85 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...lagen des Verwaltungshandelns, 2. verwaltungs- und zivilrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, 3. ...

• GebrMG § 12 (Law)

  Die Wirkung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vo...

• KSVG § 12 (Law)

  ...lauf dieses Zeitraums vorhandene Unterlagen über ihr voraussichtliches Arbeitseinkommen beizufügen. (2) Erstattet der Zuschußberechtigte trotz Aufforderung die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 n...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...lanteile am Zielunternehmen, wobei auch die Höhe der Kapitalanteile anzugeben ist, 4. Inhabern von mindestens 5 Prozent der Stimmrechtsantei...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...lan muss enthalten 1. die Start- und Landebahnen einschließlich der sie umgebenden Schutzstreifen (Start- und Landeflächen), ...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.