BranntwMonG § 16 (Law)

(weggefallen)

BRAO § 16 (weggefallen) (Law)

FinDAG § 16 Umlage (Law)

...und Überschüssen der Vorjahre anteilig auf die Kreditinstitute, Finanzdienstleistungs-, Zahlungs- und E-Geld-Institute, die Kreditanstalt für Wiederaufbau, die Kapitalverwaltungsgesellschaften, extern...

FRG § 16 (Law)

...urückgelegt wurde, in denen zu dieser Zeit die Sozialversicherung nach den Vorschriften der Reichsversicherungsgesetze durchgeführt wurde, einer rentenversicherungspflichtigen Beschäftigung in der Bun...

GtDWSVVDV § 16 Praxisarbeit (Law)

...ufspraktischen Studienzeit II ist eine schriftliche Praxisarbeit anzufertigen. Die Praxisarbeit ist mindestens eine Woche vorher anzukündigen. (2) § 11 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. ...

GVG § 16 (Law)

...usnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

GVGEG § 16 (Law)

...ung dieser Daten auch zulässig 1. an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Auswärtige Amt, ...

GVIDVDV § 16 Diplomarbeit (Law)

...uptstudiums II ausgegeben. Auch Vorschläge von nebenamtlichen Lehrkräften der Fachhochschule und von den Einstellungsbehörden können berücksichtigt werden. Den Studierenden ist im Hauptstudium II die ...

HdlRegVfg § 16 (Law)

...ung sowie Löschungen sind unter einer neuen laufenden Nummer einzutragen. Eine Eintragung, die durch eine spätere Eintragung ihre Bedeutung verloren hat, ist nach Anordnung des Richters rot zu unterst...

FamGKG § 16 Auslagen (Law)

...ung beantragt hat, einen zur Deckung der Auslagen hinreichenden Vorschuss zu zahlen. Das Gericht soll die Vornahme einer Handlung, die nur auf Antrag vorzunehmen ist, von der vorherigen Zahlung abhäng...

GewStG § 16 Hebesatz (Law)

...undsteuer der Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, für die Grundsteuer der Grundstücke und für die Gewerbesteuer zueinander stehen müssen, welche Höchstsätze nicht überschritten werden dürfen und i...

HeimMitwirkungsV § 16 Vorsitz (Law)

...und dessen Stellvertretung. Eine Bewohnerin oder ein Bewohner soll den Vorsitz innehaben. (2) Die oder der Vorsitzende vertritt den Heimbeirat im Rahmen der von diesem gefassten Beschlüsse, ...

InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)

...ung des Insolvenzverfahrens setzt voraus, daß ein Eröffnungsgrund gegeben ist.

JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)

...usikaufführungen, Theatervorstellungen und anderen Aufführungen, bei Aufnahmen im Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen), auf Ton- und Bildträger sowie bei Film- und Fotoaufnahmen, ...

KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)

...ur Abgeltung zusätzlicher weiterer Bedürfnisse (§ 26a Abs. 3 Satz 3 des Bundesversorgungsgesetzes) soll den nach § 27b Absatz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch von den zuständigen Landesbehörden ...

LuftFzgG § 16 (Law)

...ung über das Luftfahrzeug zugunsten einer bestimmten Person beschränkt, so ist die Beschränkung dem Erwerber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Register ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist....

LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)

...ufzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werd...

LwVfG § 16 (Law)

...uftragten Richter gelten sinngemäß. Zur förmlichen Vernehmung von Beteiligten, Zeugen und Sachverständigen, zur Abnahme von Eiden sowie zur Protokollierung eines Vergleichs sind nur Richter befugt. ...

SGG § 16 (Law)

...und Angestellte von Vereinigungen von Arbeitgebern sowie Vorstandsmitglieder und Angestellte von Zusammenschlüssen solcher Vereinigungen, wenn diese Personen kraft Satzung oder Vollmacht zur Vertretun...

StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

...uteilung der Kosten einer Netz- oder Umspannebene auf die aus dieser Netz- oder Umspannebene entnehmenden Netznutzer hat möglichst verursachungsgerecht zu erfolgen. Zu diesem Zweck werden zunächst für...