-
BrucelloseV § 3 (Law)
...1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in der jeweils geltenden Fassung auf Brucellose unters...
-
BVerfGG § 3 (Law)
(1) Die Richter müssen das 40. Lebensjahr vollendet haben, zum Bundestag wählbar sein und sich schriftlich bereit erklärt haben, Mitglied des Bundesverfassungsgerichts zu werden. (2) Sie müs...
-
BVG § 3 (Law)
...Kräftebedarfs für Aufgaben von besonderer staatspolitischer Bedeutung (Notdienstverordnung) vom 15. Oktober 1938 (RGBl. I S. 1441), l) ...
-
BrennAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...10. Herstellen und Verarbeiten von Verzuckerungsstoffen, 11. Vergären der Maischen, ...
-
FlaggRG § 3 (Law)
...10 und 11 durch den Flaggenschein, c) für Seeschiffe im Eigentum und öffentlichen Dienst des Bundes, eines Landes oder einer...
-
FluLärmRamstV § 3 (Law)
...1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen.
-
FPersV § 3 Zertifizierungsinfrastruktur (Law)
...165/2014 verantwortlichen Stellen ergeben sich aus der Anlage 2. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nimmt die Aufgaben der Aufsichtsbehörde des Mitgliedstaates (D-Member Stat...
-
HtDBWVAPrV § 3 Einstellungsbehörde (Law)
...15 und 16 der Bundeslaufbahnverordnung). (2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann die Zuständigkeiten nach Absatz 1 auf Behörden in seinem Geschäftsbereich übertragen.
-
GlasappAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
GSG § 3 (Law)
...1 gemeinsam mit der Krankenkasse und, wenn die Krankenkasse einem Landesverband angehört, mit dem Landesverband zu untersuchen und Maßnahmen festzulegen, die geeignet sind, die Finanzlage der Krankenk...
-
HaldeRlAnO § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...1.
-
KonsVerFRAV § 3 Aufsichtsratsvergütungen (Law)
...11 Absatz 1 des Abkommens ist auch auf Vergütungen anzuwenden, die Mitglieder der Überwachungsorgane (Aufsichtsräte oder Beiräte) von Gesellschaften mit beschränkter Haftung in dieser Eigenschaft erha...
-
KrWG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...1 Nummer 9 des Körperschaftsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4144), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 22. Juni 2011 (BGBl. I S. 1126) geänder...
-
KVMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...1. eine mit Erfolg abgelegte Abschlussprüfung in einem der anerkannten Ausbildungsberufe Berufskraftfahrer oder Berufskraftfahrerin oder Fachkraft im Fahrbetrieb oder ...
-
KürschAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)
...1. (weggefallen) 2. Krankenhäuser im Straf- oder Maßregelvollzug, ...
-
LuftFzgG § 3 (Law)
Ein Registerpfandrecht kann auch in der Weise bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Luftfahrzeug haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. ...
-
LuftVG § 3 (Law)
...1) Luftfahrzeuge werden vorbehaltlich abweichender Verordnungen des Rates der Europäischen Union in die deutsche Luftfahrzeugrolle nur eingetragen, wenn 1. ...
-
LuftVZO § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...1) Der Antrag auf Musterzulassung von Luftfahrtgerät nach § 1 Abs. 1 muss enthalten 1. den Namen, Wohnsitz oder Sitz des Antragstellers und, ...
-
MgVG § 3 Geltungsbereich (Law)
...1) Dieses Gesetz gilt für eine aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehende Gesellschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz dieser Gesellschaft auch für Arbeitnehmer der au...