• BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

  ...aushaltsjahr ist ein Haushaltsplan aufzustellen. (2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr 1. zu erwartenden...

• BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)

  ...auf Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art befinden, die BHV1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde ents...

• DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...ach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)

  ...ach § 2 bedürfen die Bundeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Melde...

• BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)

  ...aldes als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte sowie 2. im Falle von Parkanlagen, Gartenanlagen und Friedhofsanlagen die denkmalpflegerisc...

• BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...ach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)

  ...achkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.

• FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...anzenbetrieben in den Verkehr gebracht werden. Es muss 1. von in Mitgliedstaaten der Europäischen Union zugelassenem Ausgangsmaterial stammen...

• HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)

  ...Anfertigung eines Fallberichts nach Maßgabe des Absatzes 2 und 2. schriftliche Arbeit nach Maßgabe des Absatzes 3. ...

• HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird...

• MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)

  ...aß nach diesen Angaben eine möglichst genaue Darstellung im Rißwerk erfolgen kann, 3. Grubenbaue oder andere Gegenstände nac...

• MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)

  ...Auf der Grundlage der von den Leitungen erhaltenen Informationen hat der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf Konzernebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Unternehmensebene oder, sof...

• IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)

  ...ahme kann vorläufige Überstellungshaft angeordnet werden, wenn die Person einer Tat, die zu ihrer Überstellung an den Gerichtshof Anlass geben kann, auf Grund bestimmter Tatsachen dringend verdächtig ...

• JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)

  ...Arbeitszeit. Länger als viereinhalb Stunden hintereinander dürfen Jugendliche nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden. (3) Der Aufenthalt während der Ruhepausen in Arbeitsräumen darf den Jug...

• InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)

  ...Absatz 1 Satz 1 Nummer 1a des Einkommensteuergesetzes erstattet das Finanzamt, an das die Kapitalertragsteuer abgeführt worden ist, die Kapitalertragsteuer und den Solidaritätszuschlag auf Antrag an d...

• LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...als nicht unternommen. Die Genehmigung ist schriftlich und nur dann zu erteilen, wenn ein wichtiger, vom Prüfling nicht zu vertretender Grund vorliegt. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ...

• RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)

  ...Abs. 4 zu zahlende Kapitalbetrag den Kapitalbetrag der auf Grund der Nachversicherung gewährten oder zu gewährenden Rente, so hat ihn der Träger der Versorgungslast insoweit dem nach Absatz 2 Satz 1 B...

• SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)

  ...atischen Republik in dem in Absatz 1 genannten Zeitraum nach einer einheitlichen Bebauungskonzeption oder einem Bebauungsplan für die Gesamtbebauung des jeweiligen Bauvorhabens (Standort) vorbereitet ...

• PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)

  ...aditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhafte Bindung zweier Personen zu begründen, von denen eine das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist verboten. Da...

• SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)

  ...aussetzungen des § 10 Abs. 4 durch eine andere Person hat kennzeichnen lassen. Der Wahlvorstand soll zusätzlich zu den Unterlagen nach den Nummern 1 bis 4 ein Merkblatt über die schriftliche Stimmabga...