PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Art 15 Übergangsregelungen für die Landesverwaltung (Law)

...Landessprecher leiten als Landesbevollmächtigte die Verwaltung ihres Landes und haben ein Weisungsrecht gegenüber den Bezirksverwaltungsbehörden sowie bei übertragenen Aufgaben auch gegenüber den Geme...

BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...Lagerung in einer Anlage innerhalb des Betriebsbereichs, anfallen, und zwar in Mengen, die die in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten; 6. ...

BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

...lagen des Betriebsbereichs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schutzobjekten stel...

BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

...larm- und Gefahrenabwehrpläne vorliegen und die erforderlichen Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne gegeben werden sowie 5. ...

BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

...Landesrecht zuständige Behörde mit. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unterrichtet die Europäische Kommission so bald wie möglich, spätestens jedoch bis zum Abla...

AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

...lanen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination der Umwelt so n...

AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

...land angrenzenden Staat verlegt hat, oder 3. die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels zur Ausübung einer Erwerbstätigke...

ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

...Landesregulierungsbehörden die von ihr nach den Absätzen 1 bis 3 ermittelten Effizienzwerte sowie die nach § 12a in Verbindung mit Anlage 3 ermittelten Supereffizienzwerte für die nach § 54 Abs. 2 des...

BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

...land. (6) Daten aus laufenden Maßnahmen nach § 6 können auch für Eignungsprüfungen verwendet werden; die Absätze 1 und 3 bis 5 gelten entsprechend. ...

DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

BrucelloseV § 12 (Law)

Tritt in einem Gebiet die Brucellose der Schweine in größerem Umfang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. ...

BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

FamFG § 12 Beistand (Law)

...lassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 10 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 5 gilt entsprechend. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt a...

GBO § 12 (Law)

...langen zu beglaubigen. (3) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass ...

FlRV § 12 (Law)

...laggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium ...

FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

...Lage der in Satz 1 genannten Gegenstände zu verändern, b) Maßnahmen zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr, ...

FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

...lagen des Verwaltungshandelns, 2. verwaltungs- und zivilrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, 3. ...