• SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

  ...klicht, aber keines der Seitenlichter sehen könnte. c) Kann ein Fahrzeug nicht sicher erkennen, ob es ein anderes überholt, so muß es dies annehmen und entsprechend handeln. ...

• PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

  ...13, 1158)  

• BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

  ...kstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, bei einer Feuerungswärmeleistung von ...

• BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

  ...kstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, bei einer Feuerungswärmeleistung von aa) ...

• AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)

  ...kommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

  ...kunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

• BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)

  ...kann für eine oder mehrere Fachrichtungen ausgesprochen werden. (2) Die Zulassung für eine Fachrichtung schließt die Berechtigung zur Prüfung einzelner Bauteile mit geringem Schwi...

• BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)

  Bei der Prüfung des Jahresabschlusses einer Bausparkasse hat der Prüfer auch festzustellen, ob 1. die Bausparsummen den Allgemei...

• AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)

  ...Krankheit kann das Landesprüfungsamt die Vorlage einer ärztlichen oder amtsärztlichen Bescheinigung verlangen. Genehmigt es den Rücktritt von dem gesamten Prüfungsabschnitt, von mehreren Fachprüfungen...

• AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...kmale über die Nutzung der Baumschulflächen erhoben.

• AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)

  ...Klauseln des Geschäftsvertrages ersichtlich werden) zu verstehen. Es ist anzugeben, ob es sich um Kauf, Verkauf, Kommission, Konsignation, aktive oder passive Veredelung oder um eine andere Art des Ge...

• AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)

  ...ktien und Zwischenscheinen genügt eine vervielfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die Formvorschrift muß in d...

• ARegV § 13 Parameter für den Effizienzvergleich (Law)

  ...können insbesondere sein 1. die Anzahl der Anschlusspunkte oder der Zählpunkte in Stromversorgungsnetzen und der Ausspeisepunkte oder der Mes...

• BföV § 13 Form und Fristen (Law)

  ...Kommandierung zu der zuständigen militärischen Betreuungsstelle. (3) Von den Fristen der Absätze 1 und 2 kann in begründeten Einzelfällen abgewichen werden.

• ErsDiG § 13 Verfahren bei der Zurückstellung (Law)

  ...kstellungsgrund weggefallen ist; der anerkannte Kriegsdienstverweigerer ist vorher zu hören. (4) Nach Ablauf der Zurückstellungsfrist steht der anerkannte Kriegsdienstverweigerer unbeschadet...

• FahrlG § 13 Erteilung der Fahrschulerlaubnis, Erlaubnisurkunde (Law)

  ...kunde erteilt. Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 11a gilt § 5 Abs. 4 und 5 entsprechend. (2) Die Urkunde muss den Namen und die Anschrift der Fahrschule, den Namen und die Anschrift de...

• GmbHG § 13 Juristische Person; Handelsgesellschaft (Law)

  ...kter Haftung als solche hat selbständig ihre Rechte und Pflichten; sie kann Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, vor Gericht klagen und verklagt werden. (2) Für die...

• GeflPestSchV § 13 Haltung von Geflügel (Law)

  ...Kreis, der an einen Kreis angrenzt, in dem eine Anordnung nach Absatz 1 getroffen werden soll. Der Risikobewertung können weitere Tatsachen zu Grunde gelegt wer...

• HebG 1985 § 13 (Law)

  ...k dienen; sie sollen ihren körperlichen Kräften angemessen sein.

• KrWaffKontrG § 13 Sicherstellung und Einziehung (Law)

  ...Kriegswaffen eingezogen, so geht mit der Unanfechtbarkeit der Einziehungsverfügung das Eigentum an ihnen auf den Staat über. Rechte Dritter an den Kriegswaffen erlöschen. Der Eigentümer oder ein dingl...