• GarBBAnO § 14 Beleuchtung (Law)

  ...usgenommen eingeschossige Großgaragen mit festem Benutzerkreis, muß zur Beleuchtung der Rettungswege eine Sicherheitsbeleuchtung vorhanden sein. Diese muß eine vom Versorgungsnetz unabhängige, bei Aus...

• GBVfg § 15 (Law)

  ...urtsdatum und, falls aus den Eintragungsunterlagen ersichtlich, akademische Grade und frühere Familiennamen; ergibt sich das Geburtsdatum nicht aus den Eintragungsunterlagen und ist es dem Grundbucham...

• FinDAGKostV § 15 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. Mai 2002 in Kraft.

• FlaggRG § 15 (Law)

  ...undesflagge zuwiderhandelt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer als Führer eines Se...

• FlRV § 15 (Law)

  ...ur Führung der Bundesflagge berechtigt ist, so ist er mit dem Antrag auf Verleihung der Befugnis hierzu zu verbinden. (2) Für Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart nicht zur Seefahrt im Sinne des...

• FPStatG § 14 Übermittlung (Law)

  ...ung als auf Regierungsbezirksebene, im Fall der Stadtstaaten auf Bezirksebene, aufbereitet sind. (2) Die Angaben nach § 9a Absatz 5 dürfen zum Aufbau und zur Führung des Statistikregisters n...

• HwO § 14 (Law)

  ...ulassungspflichtigen Handwerks im Sinne des § 1 Abs. 2 ist, erst nach Ablauf eines Jahres seit Eintritt der Unanfechtbarkeit der Eintragung und nur dann beantragen, wenn sich die Voraussetzungen für d...

• GrdstVG § 14 (Law)

  ...uweisung ist nur zulässig, wenn der Betrieb mit einer zur Bewirtschaftung geeigneten Hofstelle versehen ist und seine Erträge ohne Rücksicht auf die privatrechtlichen Belastungen im wesentlichen zum U...

• GVGEG § 14 (Law)

  ...Unternehmung oder für die Untersagung der Einstellung, Beschäftigung, Beaufsichtigung von Kindern und Jugendlichen, für die Untersagung der Durchführung der Berufsausbildung oder für die Anordnung ein...

• GGArt29Abs6G § 15 Nachabstimmung (Law)

  ...usgefallenen Abstimmung stattfinden. Den Tag der Nachabstimmung bestimmt der Gesamtabstimmungsleiter. (3) Die Nachabstimmung findet auf denselben Grundlagen und nach denselben Vorschriften w...

• GebrMG § 15 (Law)

  ...ur dem Verletzten ein Anspruch auf Löschung zu. (3) Betreffen die Löschungsgründe nur einen Teil des Gebrauchsmusters, so erfolgt die Löschung nur in diesem Umfang. Die Beschränkung kann in ...

• GenG § 15 Beitrittserklärung (Law)

  ...ung in der jeweils geltenden Fassung zur Verfügung zu stellen; es reicht aus, wenn die Satzung im Internet unter der Adresse der Genossenschaft abrufbar ist und dem Antragsteller ein Ausdruck der Satz...

• KlimaBergV § 14 Bekanntmachung (Law)

  ...Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß alle Personen, die unter Tage 1. außerhalb des Salzbergbaus an Betriebspunkten mit We...

• KOVErstV § 14 (Law)

  ...ung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• KSpG § 14 Duldungspflicht (Law)

  ...uchs bleibt unberührt. Der Grundstückseigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haften nicht für nachteilige Wirkungen, die durch eine von ihnen nach Satz 1 zu duldende Speicherung verursacht werden...

• ITKTAusbV § 14 Zwischenprüfung (Law)

  ...usbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulun...

• JArbSchG § 14 Nachtruhe (Law)

  ...ugendliche dürfen bei Musikaufführungen, Theatervorstellungen und anderen Aufführungen, bei Aufnahmen im Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen), auf Ton- und Bildträger sowie bei Film- und Fotoaufnahmen bis...

• KerIndAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)

  ...und beurteilen, Fertigungsfehler feststellen und dokumentieren sowie Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz und zur Qualitätssicherung durchführen kann. Du...

• LogAPrO § 14 Prüfungsunterlagen (Law)

  ...ungsteilnehmer Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsniederschriften zehn Jahre aufzubewahren. ...

• LAnpG § 14 Zusammenschluß (Law)

  ...unter Auflösung ohne Abwicklung zusammengeschlossen werden im Wege der Bildung einer neuen LPG (übernehmende LPG), auf die das Vermögen jeder der sich vereinigten LPG (übertragenden LPG) als Ganzes ge...