-
LwVfG § 16 (Law)
...lichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das Verfahren vor dem beauftragten Richter gelten sinngemäß. Zur förmlichen Ver...
-
SGG § 16 (Law)
...lvollmacht erteilt ist, oder Angestellte, die regelmäßig für den Arbeitgeber in Personalangelegenheiten tätig werden, sowie leitende Angestellte; 5. ...
-
StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)
...lung der spezifischen Jahreskosten einer Netz- oder Umspannebene auf die Netzkunden dieser Netz- oder Umspannebene wird für alle Netz- und Umspannebenen jeweils eine Gleichzeitigkeitsfunktion nach Anl...
-
ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)
...Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.
-
ZVG § 16 (Law)
...ll das Grundstück, den Eigentümer, den Anspruch und den vollstreckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Antrag beizufügen. ...
-
ZÄPrO § 16 (Law)
...ls nicht bestanden. In die Niederschrift hat der Vorsitzende, nachdem ihn der Prüfer über das unentschuldigte Ausbleiben schriftlich unterrichtet hat, einzutragen: "schlecht, weil nicht erschiene...
-
SaatV § 16 Nachprüfung (Law)
...llt und dem Antrag entsprochen werden soll, gilt Satz 1 Nr. 2 entsprechend. (5) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 3 und 4 und des Absatzes 4 leitet die Anerkennungsstelle die erfo...
-
SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...lfsmittel nicht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder eine Unterlage nicht, nicht richtig, nicht vollständig od...
-
SchRegDV § 16 (Law)
...lls andere die Berechtigten deutlich kennzeichnende Merkmale; 2. bei Handelsgesellschaften, eingetragenen Genossenschaften u...
-
VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)
...leistung von weniger als 10 Millionen Tonnenkilometer insgesamt oder 1 Million Tonnenkilometer im kombinierten Verkehr erbracht haben, nach § 19 Abs. 2 und 3. ...
-
UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...ln, 16. Abfälle und Abfallannahme, 17. Abfallent...
-
TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)
...lügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S. 46, L 257 vom 24.9.2008, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung oder 3. in ökologischer Haltung n...
-
BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)
...lle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 oder anderer Erkenntnisse, insbesondere auf Grund der Beurteilung von Einzelmessungen, Emissionskonzentrationen an Stoffen nach Anlage 1 Buchstabe a und b zu erwarten...
-
BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)
-
-
StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
-
ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)
...lten nicht für Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen, soweit die Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 der Abfallverbrennung oder Abfallmitverbrennung ausschließlich in geschlossenen Einweg...
-
BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)
...lsius eingehalten wird. (2) Bei der Verbrennung von gefährlichen Abfällen mit einem Halogengehalt aus halogenorganischen Stoffen von mehr als 1 Prozent des Gewichts, berechnet als Chlor, hat...
-
BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)
...lich mittels Parallelmessung unter Verwendung der Referenzmethode prüfen zu lassen. Die Kalibrierung ist jeweils nach der Errichtung und jeder wesentlichen Änderung durchführen zu lassen, sobald der u...
-
AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)
...leitungsstelle An das Einleiten des Abwassers werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt: ...