• KOVErstV § 12 (Law)

  ...und kann mit den Ländern oder mit einzelnen von ihnen vereinbaren, daß die von ihm zu erstattenden Aufwendungen ganz oder teilweise pauschal abgegolten werden.

• LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Aus...

• LwVfG § 12 (Law)

  ...unzuständig, so hat es die Sache an das zuständige Gericht abzugeben. Der Abgabebeschluß kann nach Anhörung der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung ergehen. Er ist für das in ihm bezeichnete Gerich...

• LuftFzgG § 12 (Law)

  ...uftfahrzeug oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er...

• LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

• SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)

  ...und die baulichen Maßnahmen nach ihrem Umfang und Aufwand einer Neuerrichtung entsprechen. (2) Hat der Nutzer das Grundstück aufgrund eines Überlassungsvertrages vom ...

• NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...ung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...ung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...ung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...und vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfungsausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gi...

• SchRegO § 12 (Law)

  ...uort, die Schiffswerft, auf der das Schiff erbaut worden ist, und das Jahr des Stapellaufs, es sei denn, daß dies nur mit besonderen Schwierigkeiten zu ermitteln ist; ...

• SchRG § 12 (Law)

  ...ung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vormer...

• TierSchG § 12 (Law)

  ...ung von Mindestanforderungen hinsichtlich der Tierhaltung oder des Tötens von Tieren und von einer entsprechenden Bescheinigung abhängig zu machen sowie deren Inhalt, Form, Ausstellung und Aufbewahrun...

• TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)

  ...u Erwerbszwecken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.

• VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)

  ...um Werkverkehr und zum sonstigen nichtgewerblichen Luftverkehr erfasst auf allen Flugplätzen jährlich die Zahl der Starts und Landungen von Luftfahrzeugen nach Flugarten und Luftfahrzeugmustern. ...

• UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)

  ...ungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Veräußerungserlös unter Abzug der handelsüblichen Verdie...

• SVG § 12 (Law)

  ...ur auf Antrag zu gewähren. Bemessungsgrundlage sind die Dienstbezüge und die Wehrdienstzeit, die der Berechnung der Übergangsbeihilfe nach Absatz 3 zugrunde gelegen haben. Die bisher gewährten Leistun...

• StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

  ...urch dasselbe Ereignis nur bis zu einem Betrag von insgesamt fünf Millionen Euro, bei Verursachung des Schadens auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a nu...

• ZPOEG § 12 (Law)

  ...ung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...urde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem...