• GenTSV § 22 (Law)

  (Inkrafttreten)

• KraftstoffLBV § 22 Inkrafttreten (Law)

  ...1975 gefährdet oder gestört ist, 2. der Erlaß einer Verordnung nach dem Energiesicherungsgesetz 1975, die diese Verordnung e...

• KrWaffKontrG § 22 Ausnahmen (Law)

  ...19. Juni 1951 oder 2. eines Deutschen in Stäben oder Einrichtungen, die auf Grund des Nordatlantikvertrages vom 4. April 194...

• KSVG § 22 (Law)

  -

• MbBO § 22 Fahrtvoraussetzungen (Law)

  ...sowie gegen Veränderung ihrer Lage gesichert sind, 5. von ihnen sowie von anderen Fahrten oder nicht technisch gesicherten F...

• MilchQuotV § 22 Betriebsübertragung (Law)

  ...19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der ...

• ITKTAusbV § 22 Ausbildungsberufsbild (Law)

  (1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: ...

• KerIndAusbV § 22 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeit...

• ImmoWertV § 22 Herstellungskosten (Law)

  (1) Zur Ermittlung der Herstellungskosten sind die gewöhnlichen Herstellungskosten je Flächen-, Raum- oder sonstiger Bezugseinheit (Normalherstellungskosten) mit der Anzahl der entsprechenden Bezugsei...

• LuftSiG § 22 Übergangsregelung (Law)

  (1) Die Regelung in § 7 Absatz 1 Satz 2 ist erst ein Jahr nach dem 4. März 2017 anzuwenden. Bereits vor diesem Zeitpunkt können die Betroffenen einen Antrag auf Zuverlässigkeitsüberprüfung stellen. ...

• LuftVG § 22 (Law)

  Im gewerblichen Luftverkehr, der nicht Fluglinienverkehr ist (Gelegenheitsverkehr), kann die Genehmigungsbehörde Bedingungen und Auflagen festsetzen oder Beförderungen untersagen, soweit durch diesen ...

• ODV § 22 Marküberwachungsmaßnahmen (Law)

  ...sowie insbesondere zu diesem Zweck in Betrieb nehmen zu lassen. Hat die Kontrolle ergeben, dass ortsbewegliche Druckgeräte die Anforderungen nicht erfüllen, erheben die Marktüberwachungsbehörden die K...

• UErgG § 22 (Law)

  (1) Über den Antrag nach § 21 Abs. 2 entscheidet eine Zivilkammer des Landgerichts Berlin. Der Bund ist am Verfahren beteiligt; Entscheidungen sind dem Bundesminister der Finanzen zu Händ...

• UmstBauSparkV § 22 (Law)

  ...1949 (Bundesanzeiger Nr. 3 vom 5. Januar 1950) bezeichneten Art.

• StBGebV § 22 Gutachten (Law)

  Für die Ausarbeitung eines schriftlichen Gutachtens mit eingehender Begründung erhält der Steuerberater eine Gebühr von 10 Zehnteln bis 30 Zehntel der vollen Gebühr nach Tabelle A (Anlage 1). ...

• TierSchG § 22 (Law)

  (Inkrafttreten)

• SUG § 22 Untersuchungsbefugnisse (Law)

  ...sowie zu dem Schiff, Wrack einschließlich Ladung, Ausrüstung und Trümmern sowie das Betreten von Grundstücken; Grundstücke in diesem Sinne sind auch die zum Betrieb von Schiffen oder zur Herstellung v...

• SVG § 22 (Law)

  Als ruhegehaltfähig sollen auch folgende Zeiten berücksichtigt werden, in denen ein Berufssoldat vor der Berufung in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit oder eines Berufssoldaten...

• PfandBG § 22 Beleihungsgrenze (Law)

  ...sowie Miet- und Pachtforderungen, Forderungen auf die Übertragung des Schiffes oder Schiffsbauwerkes und Forderungen auf Auskehr des Erlöses einer Verwertung.

• RTrAbwG § 22 Kostenfreiheit (Law)

  Geschäfte und Verhandlungen, die der Durchführung der §§ 6, 15, 16 und 21 dienen, einschließlich der Eintragungen in den öffentlichen Büchern, sind frei von Gebühren, Auslagen und sonstigen Abgaben; d...