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LAP-gDFm/EloAufklBundV § 41 Prüfung und Gesamtergebnis im Ausbildungsaufstieg (Law)
Im Anschluss an die mündliche Prüfung setzt die Prüfungskommission die Abschlussnote fest. Dabei werden berücksichtigt: ...
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PflSchG 2012 § 41 Zuständigkeit für die Prüfung von Wirkstoffen, Safenern und Synergisten (Law)
...ivalenz nach Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sowie die Mitwirkung an dem betreffenden Verfahren, soweit die Bundesrepublik Deutschland als Mitglied...
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BBauG § 41 Entschädigung bei Begründung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten und bei Bindungen für Bepflanzungen (Law)
(1) Sind im Bebauungsplan Flächen festgesetzt, die mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belasten sind, kann der Eigentümer unter den Voraussetzungen des § 40 Absatz 2 verlangen, dass an diesen Fläch...
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BDSG 1990 § 41 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die Medien (Law)
(1) Die Länder haben in ihrer Gesetzgebung vorzusehen, dass für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten von Unternehmen und Hilfsunternehmen der Presse ausschließlich zu eigenen...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 649 - 651) ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 661 - 663 1. Bundesbesoldungsordnung A ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 681 - 683 1. Bundesbesoldungsordnung A ...
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KredWG § 64r Übergangsvorschriften zum CRD IV-Umsetzungsgesetz (Law)
...iva, die nach Artikel 36 in Verbindung mit Artikel 19 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vom harten Kernkapital abgezogen werden und d) ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 19 (Anlage IV des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 689 - 691 1. Bundesbesoldungsordnung A ...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) *) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2208 - 2210) ...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2220 - 2222 ...
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BinSchUO2008Anh II § 22a.06 Anwendung des Teils IV bei Umbauten (Law)
Bei Fahrzeugen, die auf eine Länge von mehr als 110 m umgebaut werden, darf die Untersuchungskommission Kapitel 24 nur aufgrund von besonderen Empfehlungen der Zentralkommission für die Rheinschifffah...
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BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)
...IV Ermittlung der Immissionen (Luft) ...
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WaffV 4 § 1 (Law)
Die Gebühren für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der A...
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BGBEG § 41 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts vom 11. Juni 2017 (Law)
...ivatrecht anwendbar.
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FuttMV 1981 § 41 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 (Law)
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Par...
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SCEBG § 41 Gründung einer Europäischen Genossenschaft durch ausschließlich natürliche Personen oder durch nur eine juristische Person zusammen mit natürlichen Personen (Law)
...iveau an Mitbestimmungsrechten zu gewährleisten.
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SVWO 1997 § 41 Form und Inhalt der Wahlausweise und der Stimmzettel sowie der Stimmzettelumschläge und Wahlbriefumschläge (Law)
(1) Die Wahlausweise und die Stimmzettel werden auf amtlichen Vordrucken nach dem Muster der Anlage 9 oder 10 oder 11 ausgestellt; der Wahlbeauftragte kann die Aufnahme zusätzlicher Angaben wie Versic...
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LAP-gDFm/EloAufklBundV § 17 Praxisbezogene Lehrveranstaltung IV (Law)
...IV baut ergänzend und vertiefend auf den Lerninhalten der vorausgegangenen praxisbezogenen Lehrveranstaltungen sowie auf den in den Praktika vermittelten Kenntnissen auf. (2) Zu...
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BEGDV 2 § 23 Anspruch nach § 41 BEG (Law)
Soweit § 41 BEG nichts anderes bestimmt, gelten für die Ansprüche der Hinterbliebenen des Verfolgten nach § 41 BEG die entsprechenden Vorschriften der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesents...