• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...2014 über die Errichtung eines Systems zur Rückverfolgbarkeit von pyrotechnischen Gegenständen gemäß der Richtlinie 2007/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 115 vom 17.4.2014, S. 2...

• StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses bestimmt die Prüfungsaufgaben. Die Aufgaben nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 sind jeweils innerhalb von zwei Stunden, diejenige nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 ist innerh...

• SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)

  ...weit dies – insbesondere aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen – zweckmäßig erscheint. (2) Die Bundesstelle kann insbesondere die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logisti...

• ZO-Ärzte § 13 (Law)

  ...weit deren Belange durch die Bedarfsplanung berührt werden, zu unterrichten und bei der Aufstellung und Fortentwicklung der Bedarfspläne rechtzeitig hinzuziehen. Auch andere Sozialversicherungsträger ...

• WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)

  ...Wäre nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches eine Gesamtstrafe von mehr als sechs Monaten Strafarrest zu bilden, so wird statt auf Strafarrest auf Freiheitsstrafe erkannt. Die Gesamtstrafe darf zw...

• OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...

• OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)

  ...wie schwer behinderte Menschen, die dringend darauf angewiesen sind. Ein Bett ist umzurüsten, wenn dies als Hilfe ausreicht. (4) Ein Hebegerät zur Umlagerung erhält, wer wegen wesentlicher E...

• PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)

  ...werden, so muss durch ärztliches Zeugnis oder auf andere Weise nachgewiesen werden, dass die Eheschließung nicht aufgeschoben werden kann. In diesem Fall muss glaubhaft gemacht werden, dass kein Ehehi...

• RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)

  ...weigstellen, die diese Maßnahmen jeweils in Anspruch nehmen, eingeräumt wird. Sofern Aufgaben der Anstalt von anderen juristischen oder natürlichen Personen wahrgenommen werden, ist vertraglich sicher...

• VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)

  ...2) Im wettbewerblichen Dialog eröffnen Auftraggeber gemäß § 119 Absatz 6 Satz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen nach einem Teilnahmewettbewerb mit den ausgewählten Unternehmen einen Dialo...

• BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)

  ...wert den sich aus den Absätzen 2 bis 4 jeweils ergebenden Emissionsgrenzwert und 2. kein Halbstundenmittelwert das Doppelte des unter Nummer...

• BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

  ...wesentlichen Änderung einer Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Der Betreiber hat der zuständigen Behörde die...

• BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)

  ...wert nach § 11 Absatz 2 sicher eingehalten wird. In diesem Fall hat der Betreiber regelmäßig wiederkehrend jährlich Einzelmessungen durchführen zu lassen sowie Nachweise über die Korrelation zwischen ...

• BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...wertes den jeweils maßgebenden Emissionsgrenzwert nach den §§ 4 bis 10 überschreitet und 2. kein Ergebnis den jeweils maßgebenden Schwefelab...

• BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

  ...wenden ist, den Schwefelgehalt der verwendeten heimischen festen Brennstoffe und den erzielten Schwefelabscheidegrad, gemittelt über jeden Monat; im ersten Jahr der Anwendung von § 4 Absatz 4 wird auc...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

  ...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materi...

• BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...weggefallen) 86430 – 20 % (w/w) Silberchlorid, geschichtet auf 80 % (w/w) Titandioxid ...

• FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

  ...wie an Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil 129, 132, 132a, 132a.1, 132a.2, 132a.3, 132a.3.1, 132a.3.2, 133.1, 133.2, 133.3.1, 133.3.2 ...

• BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

  ...2.2 U 11 bei Personen, die das neunte, aber noch nicht das elfte Lebensjahr vollendet haben 1.2.3 J 2 bei Person...

• SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

  ...weichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeug, wenn es sich einem anderen aus einer Richtung von mehr als 22,5 Grad achterlicher als querab nähert und daher gegenüb...