KVLG 1989 § 23 Mitgliedschaft von Antragstellern (Law)

...3) Eine Mitgliedschaft nach Absatz 1 wird nicht für Personen begründet, die versicherungsfrei nach § 2 Abs. 4a, § 3a oder von der Versicherungspflicht nach den §§ 4, 5 oder 59 Abs. 1 befreit sind; § 3...

IT-FortbV § 23 Gliederung der Prüfung (Strategische Professionals) (Law)

...chen Professionals gliedert sich in die Prüfungsteile: 1. Strategische Prozesse, 2. ...

LAP-gDVerfSchV § 23 Leistungsnachweise während der Fachstudien (Law)

...chverhalte nach § 16 Abs. 2 Nr. 6 können berücksichtigt werden. (3) Während der Hauptstudien I und II sind sechs schriftliche Aufsichtsarbeiten aus Prüfungsfächern des schriftlichen Teils de...

LAP-mDBNDV § 23 Durchführung der Praktika (Law)

...che wird kapazitäts- und bedarfsorientiert von der Ausbildungsleitung bestimmt. (3) Die Durchführung der Praktika im Einzelnen richtet sich unter Berücksichtigung der Grundsätze des § 21 nac...

LAP-mDFm/EloAufklBundV § 23 Prüfungsamt (Law)

...chteten Prüfungsamt obliegt die Durchführung der Laufbahnprüfung; es trägt Sorge für die Entwicklung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe und vollzieht die Entscheidungen der Prüfungskomm...

LAP-mftDBwV § 23 Laufbahnprüfung (Law)

...chtet. (3) Zur Laufbahnprüfung ist zugelassen, wer die Ausbildung durchlaufen hat. (4) Die Laufbahnprüfung besteht aus einem praktischen, einem schriftlichen und einem mündlichen T...

NachwV 2007 § 23 Kreis der Registerpflichtigen (Law)

...ch den Bestimmungen dieses Teils verpflichtet sind Erzeuger, Einsammler, Beförderer, Händler, Makler und Entsorger von Abfällen, soweit eine Pflicht zur Führung von Registern nach ...

StrabBO 1987 § 23 Nachrichtentechnische Anlagen (Law)

...chung von Betriebsvorgängen müssen einen ausreichenden Sichtbereich erfassen und die Betriebsvorgänge deutlich erkennen lassen. (3) Bei Fahrbetrieb ohne Fahrzeugführer müssen nachrichtentech...

SVWO 1997 § 23 Zulassung der Vorschlagslisten (Law)

...cht das Recht hat, Vorschlagslisten einzureichen, oder deren Listenträger die Feststellung seiner Vorschlagsberechtigung entgegen den §§ 48b und 48c des Vierten Buches Sozialgesetzbuch nicht rechtzeit...

SGB 4 § 23 Fälligkeit (Law)

...3 Satz 1 Nummer 3 des Sechsten Buches einschließlich Sozialleistungen, auf die die Vorschriften des Fünften und des Sechsten Buches über die Kranken- und Rentenversicherung der Bezieher von Arbeitslos...

SGB 11 § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen (Law)

...ch erst wirksam, wenn der Versicherungsnehmer nachweist, dass die versicherte Person bei einem neuen Versicherer ohne Unterbrechung versichert ist. (3) Personen, die nach beamtenrechtlichen ...

ROG 2008 § 23 Beirat für Raumentwicklung (Law)

...chaft und der Praxis aus Bereichen mit relevanten Bezügen zur räumlichen Entwicklung des Bundesgebietes.

PostG 1998 § 23 Abweichung von genehmigten Entgelten (Law)

...chtet, ausschließlich die von der Regulierungsbehörde genehmigten Entgelte zu verlangen. (2) Verträge über Dienstleistungen, die andere als die genehmigten Entgelte enthalten, sind mit der M...

WPapG § 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses (Law)

...ckeverzeichnisses kann unterbleiben, soweit innerhalb der dafür bestimmten Frist (§§ 18 bis 22) die Wertpapiere dem Kommittenten ausgeliefert sind oder ein Auftrag des Kommittenten zur Wiederveräußeru...

ZFdG § 23 Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

...chtung zu unterrichten. (3) Zeugenschutzmaßnahmen können auch nach rechtskräftigem Abschluss des Strafverfahrens, in dem die Aussage erfolgt ist, fortgeführt werden. Für den Fall, dass noch ...

VermAnlG § 23 Erstellung und Bekanntmachung von Jahresberichten (Law)

...cht verpflichtet ist, nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs einen Jahresabschluss offenzulegen, hat für den Schluss eines jeden Geschäftsjahres einen Jahresbericht zu erstellen und spätestens s...

ViehVerkV 2007 § 23 Kastrations- und Klauenpflegekontrollbuch (Law)

...ch zu führen, aus dem hervorgeht, wann und an welchen Orten und in welchen Betrieben sie Kastrationen vorgenommen haben. Für Personen, die gewerbsmäßig Klauenpflege betreiben, ohne Tierarzt zu sein, g...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 23 und 24 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 23 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

...ch von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag besc...

BranntwMonG (XXXX) §§ 22 und 23 (Law)