• SchSG § 3 Grundsatz (Law)

  ...otwendigen Vorkehrungen zum Schutze Dritter vor Gefahren aus dem Betrieb sowie zum Schutz der Meeresumwelt und der Luft vor Gefahren oder widerrechtlichen Beeinträchtigungen aus dem Betrieb getroffen ...

• UErgG § 3 (Law)

  ...or dem 1. Oktober 1949 von einem Gericht oder einem Notar beurkundet, daß sie vor dem 1. Oktober 1949 öffentlich beglaubigt, daß sie dem Kreditinstitut vor dem 1. Oktober 1949 bekanntgeworden oder daß...

• WVG § 3 Name (Law)

  ...oll seine Eigenschaft als Wasser- und Bodenverband, seine Hauptaufgabe und seinen räumlichen Wirkungsbereich erkennen lassen. (2) Die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Bezeichnunge...

• SGG § 3 (Law)

  ...ozialgerichtsbarkeit werden mit Berufsrichtern und ehrenamtlichen Richtern besetzt.

• StRSaarEG § 3 Steuerberatung (Law)

  ...owie deren Ehren- und Berufsgerichtsbarkeit vom 20. Dezember 1956 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1661) sowie die Verordnung über die Zulassung von Steuerberatern und Helfern in Steuersachen vom 30. Juli...

• TFG § 3 Versorgungsauftrag (Law)

  ...3) Die spendenden Personen leisten einen wertvollen Dienst für die Gemeinschaft. Sie sind aus Gründen des Gesundheitsschutzes von den Spendeeinrichtungen besonders vertrauensvoll und verantwortungsvol...

• TfV § 3 Fahrberechtigung (Law)

  ...om Eisenbahninfrastrukturunternehmen festgelegte Umleitung von Zügen auf Grund von Bau- und Instandhaltungsarbeiten an der Infrastruktur oder auf Grund von Betriebsstörungen handelt; ...

• TierSchG § 3 (Law)

  ...3 Nummer 1 und 2 erlassen worden sind, für Versuche an solchen Tieren erteilt worden ist, 3. ein im Haus, Betrieb oder sonst in Obhut des Me...

• ZTechAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on totalem Zahnersatz, 13. Herstellen von kieferorthopädischen Geräten, 14. ...

• ZHG § 3 (Law)

  ...ordnung mit Zustimmung des Bundesrates in einer Approbationsordnung für Zahnärzte unter Berücksichtigung von Artikel 34 der Richtlinie 2005/36/EG die Mindestanforderungen an das Studium der Zahnmedizi...

• BewG§39DV 3 Anlage 3 (zu § 1 Nr. 2) (Law)

  ...Oberkirch-Wolfhag Offenburg (Baden) 40 73.01 Bonfeld-Eichhäuserhof ...

• LuftBODV 3 2009 § 3 Ausrüstung für Flüge nach Instrumentenflugregeln über den Nordatlantik (Law)

  ...38°30’N – durch die westlichen Grenzen der Kontrollbezirke Reykjavik, Gander Oceanic und New York Oceanic und – südlich der geografischen Breite 38°30’N – durch den Längengrad 60°W im Kontrollbezirk N...

• BAPostG § 3 Gegenstand (Law)

  ...ostnachfolgeunternehmen im Sinne dieses Gesetzes sind die Postnachfolgeunternehmen im Sinne des § 38 Absatz 1 des Postpersonalrechtsgesetzes. (3) Das Bundesministerium der Finanzen kann der ...

• BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)

  ...olche kann sie in eigenem Namen am Rechtsverkehr teilnehmen, handeln, klagen und verklagt werden. Klagen zwischen dem Bund und der Anstalt hinsichtlich fachaufsichtlicher Maßnahmen sind ausgeschlossen...

• BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)

  ...oder zulassen, wenn ein solcher zur Darstellung der erforderlichen Eintragung notwendig oder ausreichend ist. (2) In den Bauzeichnungen sind insbesondere darzustellen: ...

• AÜG § 3 Versagung (Law)

  ...oder Nebenbetriebe vorgesehen sind, die nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum liege...

• BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)

  ...oder Erfahrungswerte aus Vergleichssituationen insbesondere zur Ausbreitung von Schadstoffen. (3) Liegen Anhaltspunkte nach Absatz 1 oder 2 vor, soll die Verdachtsfläche oder altl...

• AGOZV § 3 Registrierung (Law)

  ...on der zuständigen Behörde in ein amtliches Verzeichnis unter Erteilung einer Registriernummer aufgenommen worden sein (Registrierung). Die Aufnahme erfolgt auf Antrag. Der Antrag muß mindestens folge...

• AgrStatG § 3 Erhebungseinheiten (Law)

  Erhebungseinheiten der Flächenerhebung sind die Gemeinden und gemeindefreien Gebiete.

• AHStatDV § 3 Lager (Law)

  ...oder vermengt, so ist das Gemisch oder Gemenge bei der Entnahme so zu behandeln, als ob die Waren getrennt gehalten worden wären. Bei der Entnahme in Teilmengen bleibt es dem Verfügungsberechtigten üb...