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GenTSV § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...Pflanzen makroskopische Algen, Moose, Farn- und Samenpflanzen, 3. Tiere alle makroskopische...
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LAG § 3 Ausgleichsabgaben (Law)
...pfandrechte bestellt worden sind (Hypothekengewinnabgabe) - §§ 91 bis 160 -, 3. eine Sonderabgabe auf Schuldnergewinne gewer...
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MetallbInstrmMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Pflegen von Betriebsmitteln, 6. Prüfen, Messen und Kennzeichnen, 7. ...
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JArbSchG § 3 Arbeitgeber (Law)
Arbeitgeber im Sinne dieses Gesetzes ist, wer ein Kind oder einen Jugendlichen gemäß § 1 beschäftigt.
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JVEG § 3 Vorschuss (Law)
Auf Antrag ist ein angemessener Vorschuss zu bewilligen, wenn dem Berechtigten erhebliche Fahrtkosten oder sonstige Aufwendungen entstanden sind oder voraussichtlich entstehen werden oder wenn die zu ...
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KHEntgG § 3 Grundlagen (Law)
...parteien nach § 11 Abs. 1 gemeinsam vereinbarte Erlössumme nach § 6 Abs. 3 für krankenhausindividuell zu vereinbarende Entgelte, 3. Entgelte...
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MontanMitbestGErgG § 3 (Law)
...3. Ist das herrschende Unternehmen eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, so findet § 3 des Montan-Mitbestimmungsgesetzes entsprechende Anwendung. (2) Der Unternehmenszweck...
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IndMechaAusbV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...praxis oder 3. eine mindestens vierjährige Berufspraxis. (2) Zur Prüfung im Pr...
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InvestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...ppen, Vertriebskanäle, 3.2 Marketinginstrumente, 3.3 ...
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NATOTrStatVtrG § 3 (Law)
...ppenstatuts der Aufenthaltsort des Verfolgten nicht bekannt, können die Staatsanwaltschaft und ihre Ermittlungspersonen die Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung und zur Festnahme, wenn die vorläufi...
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SiSchmAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.
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TAppV § 3 Erprobungsklausel (Law)
...3) Die Abweichungen nach Absatz 1 setzen voraus, dass 1. die Ausbildungsziele nach § 1 Abs. 1 als Grundlage der Approbation nach § 4 Abs. 1 d...
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SVSaarAnglG § 3 (Law)
...ppschaftsgesetz vom 11. Juli 1951 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1099, 1379), zuletzt geändert durch das Gesetz Nr. 749 vom 19. Dezember 1961 (Amtsblatt des Saarlandes 1962 S. 231), wird wie folgt geänd...
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PharmIndMstrFortbV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...praxis oder 3. eine mindestens vierjährige Berufspraxis. (2) Zur Prüfung im Pr...
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RennwLottGABest § 3 (Law)
...Person eine Sicherheit und für jede Person, die ihn bei Abschluß oder Vermittlung von Wetten vertreten kann (Buchmachergehilfe), eine weitere Sicherheit zu leisten. (3) Die Sicherheit haftet...
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RTrAbwG § 3 Abwickler (Law)
...Person oder eine juristische Person des privaten Rechts, so erhält sie eine durch den zuständigen Bundesminister festzusetzende Aufwandsentschädigung; einer zum Abwickler bestellten natürlichen Person...
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SEAG § 3 Eintragung (Law)
Die SE wird gemäß den für Aktiengesellschaften geltenden Vorschriften im Handelsregister eingetragen.
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SeelotG § 3 (Law)
...34 Abs. 1). (3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes als Auf...
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ProMechG § 3 Zustimmung (Law)
...Projektumsetzung nach Ablauf der Verpflichtungsperiode aus Artikel 3 Abs. 1 des Protokolls auf der Grundlage eines von der Konferenz der Vertragsparteien des Protokolls gefassten Beschlusses fortgefüh...
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SchRG § 3 (Law)
...prechende Eintragungsbewilligung ausgehändigt hat. (3) Die Erklärung des Eigentümers wird nicht dadurch unwirksam, daß er in der Verfügung beschränkt wird, nachdem die Erklärung für ihn bind...