• BAPostG § 24 Überleitungsmaßnahmen für das Personal (Law)

  ...nbart. Für die Beschäftigten der Bundesanstalt werden die Tarifverträge durch die Präsidentin oder den Präsidenten der Bundesanstalt abgeschlossen. (2) Eine Beamtin oder ein Beamter der Bund...

• AtG § 24 Zuständigkeit der Landesbehörden (Law)

  ...nbahnen sowie im Magnetschwebebahnverkehr obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt; dies gilt nicht für die Beförderung radioaktiver Stoffe durch nichtbundeseigene Eisenbahnen, wenn die Verkehre ausschließlich...

• BBauG § 24 Allgemeines Vorkaufsrecht (Law)

  ...nbebaute Flächen im Außenbereich handelt, für die nach dem Flächennutzungsplan eine Nutzung als Wohnbaufläche oder Wohngebiet dargestellt ist, 6. ...

• BBergG § 24 Zulässigkeit der Vereinigung (Law)

  Bergwerksfelder dürfen vereinigt werden, wenn sie aneinandergrenzen und das Bergwerkseigentum auf die gleichen Bodenschätze verliehen ist.

• BetrVG § 24 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...4. Verlust der Wählbarkeit, 5. Ausschluss aus dem Betriebsrat oder Auflösung des Betriebsrats...

• FStrG § 24 Übergangs- und Schlussbestimmungen (Law)

  ...4 (RGBl. I S. 1237), bis sie nach § 5 Abs. 4 neu festgesetzt werden. (7) Waldungen, die Schutzwaldungen nach § 9 des Reichsautobahngesetzes vom 29. Mai 1941 (RGBl. I S. 313) sind, gelten als...

• HRG § 24 Veröffentlichung von Forschungsergebnissen (Law)

  Bei der Veröffentlichung von Forschungsergebnissen sind Mitarbeiter, die einen eigenen wissenschaftlichen oder wesentlichen sonstigen Beitrag geleistet haben, als Mitautoren zu nennen; soweit möglich,...

• HüSalmoV § 24 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  (1) Die Maßnahmen nach § 21 oder § 23 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 er...

• IfSG § 24 Behandlung übertragbarer Krankheiten (Law)

  ...nbezogen sind. Als Behandlung im Sinne der Sätze 1 und 2 gilt auch der direkte und indirekte Nachweis eines Krankheitserregers für die Feststellung einer Infektion oder übertragbaren Krankheit; § 46 g...

• JArbSchG § 24 Arbeiten unter Tage (Law)

  (1) Jugendliche dürfen nicht mit Arbeiten unter Tage beschäftigt werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für die Beschäftigung Jugendlicher über 16 Jahre, 1....

• KfSachvG § 24 Zweck der Registrierung (Law)

  ...nbauabnahmen nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und 2. zur Beurteilung der Eignung und Zuverlässigkeit der Personen...

• SUG § 24 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)

  ...nbefragungen mit der Möglichkeit, Befragungen zu weiteren Sachbereichen vorzuschlagen, 4. den schnellstmöglichen Zugang zu allen wesentliche...

• ZFdG § 24 Allgemeine Aufgaben (Law)

  ...nbekannter Straftaten sowie zur Vorsorge für künftige Strafverfahren im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung insbesondere erforderliche Informationen zu beschaffen, auszuwerten sowie das Zollkrimi...

• WpHG § 24 Mitteilung durch Mutterunternehmen; Verordnungsermächtigung (Law)

  (1) Ein Meldepflichtiger ist von den Meldepflichten nach § 21 Absatz 1 und 1a, § 25 Absatz 1 und § 25a Absatz 1 befreit, wenn die Mitteilung von seinem Mutterunternehmen erfolgt oder, falls das Mutter...

• WpPG § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt (Law)

  (1) Ist ein Prospekt entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 nicht veröffentlicht worden, kann der Erwerber von Wertpapieren von dem Emittenten und dem Anbieter als Gesamtschuldnern die Übernahme der Wertpapiere...

• SaatVerkG 1985 § 24 (Law)

  (weggefallen)

• SEBG § 24 Sitzungen und Beschlüsse (Law)

  (1) Der SE-Betriebsrat soll sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben, die er mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschließt. (2) Vor Sitzungen mit der Leitung der SE ist der SE-Betriebsr...

• RSAV § 24 Beitragspflichtige Einnahmen 1994 (Law)

  (1) Für das Geschäftsjahr 1994 sind in den beitragspflichtigen Einnahmen nach den §§ 8 und 9 die Beträge der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung, der Versorgungsbezüge und des Arbeitseinkommens...

• RTrAbwG § 24 Beendigung der Abwicklung (Law)

  (1) Erstreckt sich die Abwicklung über einen längeren Zeitraum als ein Jahr, hat der Abwickler jeweils für ein Rechnungsjahr eine Zwischenrechnung zu legen. (2) Bei der Beendigung seiner Tät...

• UrhG § 24 Freie Benutzung (Law)

  ...nbar dem Werk entnommen und einem neuen Werk zugrunde gelegt wird.