• PflBeschauV 1989 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende d...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...ormular der Anlage dieser Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 24 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes genügt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht des Tochterunternehmens die Abgabe ...

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...olkraft oder Dimension als mögliche Ziele von Angriffen in Betracht kommen (gefährdete Objekte). (2) Die nach Absatz 1 erhobenen personenbezogenen Date...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  ...ofern die Gründung des Verbands im öffentlichen Interesse geboten ist. Nach § 16 Abs. 1 vorgeschriebene Verfahrenshandlungen, die bereits im bisherigen Verfahren vorgenommen worden sind, brauchen nich...

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  ...ob Prolongationen stattgefunden haben.

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  ...othekerordnung die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs in/an . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  ...olyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen erforderlich. Einzelproben, die während eines Zeitraums von bis zu einem Monat genommen werden, können mit der gebotenen Vorsicht als Sammelprobe zusamme...

• EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)

  ...onen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme oder sonst einer rechtsstaats- und verfassungswidrigen gerichtlichen Entscheidung geworden sind. Die Re...

• AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)

  ...oduktionsanlagen sowie für die Wäsche von Rohstoffen. (2) Das Einleiten von Abwasser ist nur zulässig, wenn es aus der Herstellung von 1. ...

• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...oder § 44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte o...

• AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

  ...on Amtshilfe werden nicht erstattet. (2) Die Auslandsbevollmächtigten können die Gerichte um die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen sowie die Erhebung sonstiger Beweise ...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...olgten des Nationalsozialismus in der Sozialversicherung (§ 7 des Gesetzes über die Behandlung der Verfolgten des Nationalsozialismus in der Sozialversicherung vom 22. August 1949 - WiGBl. S. 263 -); ...

• AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)

  ...oraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes vorliegen, können bei einem groben Verstoß des Arbeitgebers gegen Vorschriften aus diesem Abschnitt der Betriebsrat oder eine im Be...

• BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)

  ...o erfolgen und wird vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs vom Zahlungsempfänger eine Währungsumrechnung angeboten, muss der Zahlungsempfänger dem Zahler alle damit verbundenen Entgelte sowie den der ...

• BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  ...oraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen. (3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlic...

• BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)

  ...oder naturschutzrechtliche Vorschriften, das Waffengesetz, das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen oder das Sprengstoffgesetz ...

• DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)

  ...orte "unter Berufung in das Richterverhältnis" mit dem Zusatz "auf Lebenszeit", "auf Zeit", "auf Probe" oder "kraft Auftrags" enthalten sein. Bei der ...

• BWahlG § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein (Law)

  ...oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten zu überprüfen. Zur Überprüfung der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis einget...

• FoVG § 17 Anforderungen an Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe (Law)

  ...orstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe und macht sie zu Informationszwecken in geeigneter Weise bekannt. (2) Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe haben Bücher über Art, Menge und Standort a...