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SprengV 1 § 16 (Law)
...r Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Prod...
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StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)
...rsorgungsnetz so gering wie möglich zu halten. (2) Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, untereinander die zur effizienten Organisation des Netzzugangs erforderlich...
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ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)
...riminalamt und seinen Beamten stehen die Befugnisse der Zollfahndungsämter zu; seine Beamten sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.
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ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)
...r Länder für das operative Krisenmanagement bleibt unberührt. (4) Der Bund hält Koordinierungsinstrumente vor. Der Aufruf bundeseigener Krisenmanagementstrukturen für die Erfüllung seiner ei...
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WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)
...rmvorschriften des § 4 Abs. 2, des § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 und der §§ 10, 12, 13 und 15 Abs. 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn der Verwahrer einer gesetzlichen Aufsicht untersteht und der Hinterlege...
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WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)
...rrichtet werden, hat die Aufsichtsbehörde mindestens die in § 11 Abs. 2 genannten Unterlagen zu erstellen oder zu beschaffen. Die §§ 9, 12 und 13 Abs. 1 Satz 1 gelten auch für die Errichtung von Amts ...
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SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)
...rfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem anderen Teil. Mit der Erklärung erlischt das Wahlrecht. (2) Auf Verlangen des Grundstückseigentümers hat der Nutzer innerhalb einer Frist vo...
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RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)
...r ihrer Firma einschließlich ihrer gesetzlichen Vertreter sowie des Registergerichts und der Registernummer, unter der sie in das Handels-, Partnerschafts-, Genossenschafts- oder Vereinsregister einge...
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VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)
...5. die Werbung mit Angaben insbesondere zu Kosten, Rendite und Ertrag sowie zur Abhängigkeit vom Verhalten Dritter erfolgt, durch die in irreführender Weise der Anschein...
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WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)
...rsammlung der Zielgesellschaft einberufen, beträgt die Annahmefrist unbeschadet der Vorschriften des § 21 Abs. 5 und § 22 Abs. 2 zehn Wochen ab der Veröffentlichung der Angebotsunterlage. Der Vorstand...
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PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)
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BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
...rsönliche und handschriftliche .................. Unterschrift des Bewerbers/Ersatzbewerbers ...
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StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)
...56 - 1157)
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SeeStrO 1972 Regel 16 Maßnahmen des Ausweichpflichtigen (Law)
...rzeug muß möglichst frühzeitig und durchgreifend handeln, um sich gut klar zu halten.
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EStDV 1955 (XXXX) §§ 16 bis 21 (weggefallen) (Law)
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BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
...rung anderer Vorschriften)
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EinigVtr Art 16 Übergangsvorschrift bis zur Bildung einer gesamtberliner Landesregierung (Law)
...r Bildung einer gesamtberliner Landesregierung nimmt der Senat von Berlin gemeinsam mit dem Magistrat die Aufgaben der gesamtberliner Landesregierung wahr.
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ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)