-
UErgG § 6 (Law)
...ft oder einer Erbengemeinschaft zu, so gelten die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 als erfüllt, wenn sie mindestens in der Person eines Mitberechtigten gegeben sind. (2) Steht das Uraltguthabe...
-
VersVermV § 6 Eintragung (Law)
...flichtige im Register geführt wird. (4) Die Registerbehörde unterrichtet den Eintragungspflichtigen und im Fall des § 48 Absatz 5 des Versicherungsaufsichtsgesetzes zusätzlich das Versicheru...
-
WehrPflG § 6 Wehrübungen (Law)
...ften höchstens sechs, bei Unteroffizieren höchstens neun und bei Offizieren höchstens zwölf Monate. (3) Die Gesamtdauer der Wehrübungen verlängert sich bei Wehrpflichtigen, die aus dem Grund...
-
PersDienstLAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...fung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung ...
-
SoftwareentwAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...fünf aufeinander folgenden Arbeitstagen liegen soll, beträgt für die schriftliche Aufgabe höchstens sieben Stunden und für das Prüfungsprodukt höchstens 28 Stunden; die Prüfungszeit für das auftragsbe...
-
SpielV § 6 (Law)
...fsteller darf nur Geld- oder Warenspielgeräte aufstellen, an denen das Zulassungszeichen deutlich sichtbar angebracht ist. Der Aufsteller ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Spielregeln und Gewinn...
-
StUG § 6 Begriffsbestimmungen (Law)
...ffene oder Dritte sind, ist für jede Information gesondert festzustellen. Für die Feststellung ist maßgebend, mit welcher Zielrichtung die Informationen in die Unterlagen aufgenommen worden sind. ...
-
StVG § 6 Ausführungsvorschriften (Law)
...Fahrerlaubnispflicht nach § 2 Abs. 1 Satz 1, Anforderungen für das Führen fahrerlaubnisfreier Kraftfahrzeuge, Ausnahmen von einzelnen Erteilungsvoraussetzungen nach § 2 Abs. 2 Satz 1 und vom Erfordern...
-
WoBindG § 6 (Law)
...fallen)
-
WVG § 6 Satzung (Law)
...flichtungen, 6. Grundsätze für die Beitragsbemessung, 7. ...
-
ZÄPrO § 6 (Law)
...fer dürfen mit Ausnahme der Prüfungen in der Zahnerhaltungs- und der Zahnersatzkunde in der Regel nicht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden.
-
ZahnmedAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
...ft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...
-
ZZulV 1998 Anlage 6 (zu § 6 und § 7) (Law)
...ffe E 322, E 471, E 472c und E 473 zugesetzt, so sind bei jedem dieser Stoffe von der für dieses Lebensmittel festgesetzten Höchstmenge die Mengen abzuziehen, in der die jeweils anderen Stoffe in dies...
-
SGB 4 Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet F Abschnitt III (Law)
...folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - vom 23. Dezember 1976 (BGBl. ...
-
AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)
...69,00 1966 6.176,00 ...
-
ABBergV Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) (Law)
...ffen und einen Überwachungsplan aufzustellen, regelmäßig auf den neuesten Stand zu bringen und im Betrieb verfügbar zu halten. Entsprechendes gilt für Vorkehrungen im Fall einer Instabilität der Abfal...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...61,89 3.097,61 3.169,06 3.353,36 3.537,66 3.721,96 3.906,27 ...
-
BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)
...Fundstelle: BGBl. I 2017, 380)
-
ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
...fung nach § 16b Absatz 3 der Ergotherapeuten- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bestanden/nicht bestanden . ...
-
EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)
...Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...